BSW-Abgeordnete auf Moskau-Mission: Treffen mit engen Putin-Beratern

Die Reise der beiden BSW-Politiker führte sie nach Moskau, wo sie nicht nur mit bekannten Figuren wie Andrei Klimow (Einiges Russland) und dem Kulturbeauftragten Michail Schwydkoi zusammenkamen. Auch mit renommierten Beratern wie Sergei Karaganow, Fjodor Lukjanow sowie Daniil Bisslinger und Anton Kobjakow führten sie Gespräche, was in der aktuellen geopolitischen Lage kein alltägliches Unterfangen ist. Darüber hinaus luden Alexey Gromyko und Wladislaw Below vom Europainstitut der Akademie der Wissenschaften die Abgeordneten zu einem Austausch ein. Ergänzt wurde das Programm durch Treffen mit Pressevertretern und Besuche kultureller Veranstaltungen — unter anderem einer Aufführung im Musiktheater und dem Start der Moskauer Jazztage. Unterm Strich, so berichten die beiden: Die Situation sei angespannt wie selten zuvor, dennoch spürt man ein gewisses Interesse daran, zumindest das Gespräch auf informeller Ebene wiederzubeleben. "Konkrete Lösungen erhofft sich vermutlich niemand kurzfristig", geben sie offen zu, "aber ein Anfang kann gemacht werden." Die Mission, so betonen sie, erfolgt ausdrücklich als Privatexkursion im Mandat als Europaabgeordnete — kein offizieller Auftrag, sondern persönliches Engagement.

Die beiden BSW-Europaabgeordneten, Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich, reisten nach Moskau und trafen dort hochrangige russische Regierungsvertreter und Berater aus Putins Umfeld. Trotz der angespannten Stimmung auf diplomatischer Ebene betonten beide, dass ein Dialog — wenn auch zunächst informell — wieder möglich scheint. Ihre Mission fand allein auf eigene Initiative innerhalb ihres europapolitischen Mandates statt: Offiziell wurde sie nicht von der EU unterstützt, was politisch brisant erscheint — insbesondere in Zeiten, in denen viele westliche Politikerkontakte zu Russland meiden. In aktuellen Medienberichten wird die Initiative des BSW unterschiedlich bewertet: Während einige sie als mutigen Versuch zur Wiederaufnahme der Kommunikation begrüßen, betrachten andere sie kritisch, da sie von offizieller Seite ausdrücklich nicht legitimiert wurde. Im Lichte neuer Entwicklungen rund um den Ukraine-Krieg und den weiterhin bestehenden Sanktionsregimen wird deutlich, dass solche Treffen auf beiden Seiten Skepsis hervorrufen. Die europäische Öffentlichkeit diskutiert, ob „Dialogformate“ wie diese neuen Raum für Verständigung schaffen können oder eher riskante Alleingänge ohne Rückhalt sind.