Danyal Bayaz: CDU als potenzieller Partner für die Grünen?

Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) hält eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene perspektivisch für denkbar.

heute 06:59 Uhr | 3 mal gelesen

Danyal Bayaz, erst kürzlich erneut als Finanzminister in der grün-schwarzen Landesregierung von Baden-Württemberg vereidigt, spricht sich für einen pragmatischen Umgang mit der CDU aus. 'Eine verlässliche, demokratische CDU aus der rechten Mitte ist für das Land unverzichtbar', so Bayaz in einem Interview mit dem 'Spiegel'. Er sieht durchaus Chancen, dass Grüne und Union gemeinsam Brücken zwischen zwei verschiedenen gesellschaftlichen Milieus schlagen könnten – die CDU/CSU verkörpere eher traditionelle Werte, während die Grünen für moderne und liberale Themen stehen. Aus Bayaz' Sicht sollte man der Union dabei zugestehen, mit einer glaubwürdigen Haltung in der Migrationspolitik auch Wähler von der AfD zurückzugewinnen, auch wenn das nicht von grundsätzlicher Kritik ausgenommen sei, wenn die Politik aus dem Ruder laufe. Was jedoch die schlechten Umfragewerte der Bundesregierung unter Friedrich Merz betreffe, äußert Bayaz gemischte Gefühle: Einerseits wünsche er sich Stabilität und Erfolg für das Land, aber andererseits müssten die Grünen als Partei stets offen und bereit für Regierungsverantwortung bleiben. Was den kommenden Bundestagswahlkampf angeht, empfiehlt Bayaz seinen Parteifreunden, aus den zurückliegenden Wahlen Lehren zu ziehen. Bei Umfragewerten um die 13 bis 15 Prozent müsse man ernsthaft abwägen, ob ein eigener Kanzlerkandidat wirklich sinnvoll sei – der Blick zurück auf die Wahljahre 2021 (Annalena Baerbock) und den für 2025 angekündigten Robert Habeck schwingt dabei mit.

Bayaz zeigt sich offen gegenüber einer möglichen schwarz-grünen Perspektive im Bund und betont die Bedeutung einer stabilen CDU jenseits rechter Tendenzen. Interessant ist seine Einschätzung, dass die Grünen ihre Wahlkampfstrategie der jeweiligen Lage anpassen sollten, besonders im Hinblick auf die Kanzlerkandidatur-Frage. Aktuelle Recherchen zeigen, dass die Debatte um neue Koalitionsmodelle seit der Europawahl an Fahrt aufnimmt – mit der Unsicherheit, wie die CDU sich mittelfristig strategisch ausrichten wird. In den letzten Tagen diskutieren viele Medien die schwierigen Umfragezahlen der Grünen, die wachsende Polarisierung im Parteienspektrum sowie den Druck, angesichts von AfD und BSW die eigenen Wähler weiter zu mobilisieren. Auch die Überlegungen zu möglichen Jamaika-Bündnissen (Union, FDP, Grüne) wurden jüngst verstärkt in den Raum gestellt, gerade nach den jüngsten Landtagswahlergebnissen.

Schlagwort aus diesem Artikel