Deutschland scheitert bei Sicherheitsrat-Wahl der Vereinten Nationen – Portugal und Österreich setzen sich durch

Deutschland ist schon im ersten Wahlgang aus dem Rennen um den begehrten Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gefallen. Während Portugal stolze 134 Stimmen einsammelte und Österreich immerhin 131, kam die Bundesrepublik lediglich auf 104 Stimmen – weit entfernt von der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit, die bei 127 lag. Das ließ wenig Spielraum für Optimismus. Die Präsidentin der Generalversammlung, aktuell übrigens Annalena Baerbock, verkündete nach der Wahl ziemlich nüchtern das Ergebnis: Portugal und Österreich werden ab jetzt für zwei Jahre mit am Tisch des mächtigsten UN-Gremiums sitzen. Insgesamt wurden fünf Plätze neu besetzt, da die alte Besetzung – darunter Dänemark und Panama – turnusmäßig weichen musste. Interessant am Rande: Für Afrika holte Simbabwe mit 182 Stimmen fast einen Erdrutschsieg, und Trinidad und Tobago knackten für die lateinamerikanisch-karibische Gruppe mit 181 Stimmen ebenfalls locker die Hürde. Spannung gab's noch im asiatisch-pazifischen Block, wo weder Philippinen noch Kirgistan im ersten Durchgang die nötigen Stimmen schafften – da ist also noch alles offen.

Die klare Niederlage für Deutschland bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat wird in Diplomatenkreisen als Signal gewertet, dass das internationale Standing der Bundesrepublik derzeit schwächelt. Beobachter verweisen dabei auf eine Reihe jüngster außenpolitischer Konflikte, etwa die deutsche Haltung zum Nahost-Krieg und eine wahrgenommene Zurückhaltung im Engagement für Entwicklungsländer. Während Portugal und Österreich ihre internationalen Netzwerke offenbar effizient spielen konnten, wird in Berlin nun nach den Ursachen gesucht – hausgemachte Kommunikationsfehler, fehlende klare Positionen sowie eine generelle Erosion des Vertrauens in die deutsche Zuverlässigkeit werden als mögliche Gründe diskutiert. In verschiedenen Medien wird nun offen über das generelle Gewicht Deutschlands auf der Weltdiplomatiebühne und eine nötige Neujustierung der Außenpolitik debattiert, etwa eine stärkere Profilierung bei globalen Krisen und mehr Initiative bei den Vereinten Nationen. Auffällig: Die Erfolgsserien kleinerer Länder wie Trinidad und Tobago oder Simbabwe zeigen, dass Diplomatie oft weniger mit wirtschaftlicher Macht, sondern eher mit geschickter Bündnispolitik zusammenhängt.