Bis spätestens Ende September will die Bundeswehr ihr verbliebenes Lager in Erbil räumen. Laut Medienberichten wurde das Parlament früh am Freitag über diesen Schritt in Kenntnis gesetzt. Hauptgrund: Die US-Streitkräfte verlassen das gemeinsame internationale Camp, was bedeutet, dass Deutschlands Kontingent nicht mehr vom US-Luftabwehrschirm profitieren würde. Gerade weil das Lager in der Nähe des Flughafens liegt und seit Monaten Ziel iranischer Drohnen- und Raketenangriffe war – mal mehr, mal weniger direkt –, ließ sich das Risiko nicht mehr kleinreden.
Es ist eine Art leiser Abschied nach fast zehn Jahren Präsenz. Ursprünglich waren deutsche Soldaten 2015 in den Nordirak entsandt worden, als Reaktion auf das Vordringen des sogenannten Islamischen Staates. Deutsche Militärs bildeten gemeinsam mit anderen Länder die kurdischen Peschmerga aus, unterstützten ferner durch Waffen und Beratung, um die Verteidigungskraft gegen den IS zu stärken. Inzwischen sind nur noch rund 30 deutsche Soldaten dort – auch sie zogen sich zuletzt bei Alarmen regelmäßig in Schutzräume zurück.
Verteidigungsminister Boris Pistorius will dennoch das Beratungsangebot aufrechterhalten: Einige wenige Militärberater bleiben in der Region, wechseln aber aus dem einstigen Feldlager ins deutsche Generalkonsulat innerhalb Erbils. Die eigentliche Mission – Ausbildung und Anti-Terror-Kampf – bekommt so ein neues Gesicht, weit abseits vom früheren „Boots on the ground“-Ansatz. Trotzdem: Meiner Meinung nach bleibt ein mulmiges Gefühl, wie nachhaltig und sicher die Zukunft für die kurdischen Partner damit wirklich ist. Und ob sich der Westen in der Krise zu früh zurückzieht? Aber, nun, zurückbleiben sollen eine Handvoll Berater – vielleicht ist das besser als nichts.
Mit der Schließung des Feldlagers in Erbil zieht die Bundeswehr einen Schlussstrich unter einen ihrer längeren Auslandseinsätze. Der Rückzug hängt eng mit der veränderten Sicherheitsdynamik und dem Wegfall der US-geführten Sicherung zusammen, die nach dem Rückzug amerikanischer Truppen nicht mehr gewährleistet wäre. Deutschland will dennoch mit einer kleinen Truppe beratender Militärs präsent bleiben, um die Zusammenarbeit mit den kurdischen Peschmerga fortzuführen.
Zusätzliche Recherche zeigt, dass der Schritt Teil einer Neuausrichtung deutscher Außen- und Verteidigungspolitik ist. Die Region bleibt nach wie vor von instabilen Machtverhältnissen und anhaltender Gefährdung geprägt, wie Angriffe und Drohungen der letzten Monate unterstrichen haben. Es gibt auch Stimmen, die befürchten, dass durch die Abwesenheit des Westens ein Machtvakuum entsteht und neue Unsicherheiten für die kurdischen Partner zurückbleiben. Einige Medienberichte weisen darauf hin, dass die Zusammenarbeit mit den Peschmerga zwar betont wird, die praktische Unterstützung aber künftig deutlich geringer ausfallen dürfte. Darüber hinaus rücken die Herausforderungen für die Autonome Region Kurdistan wieder stärker in den Fokus, u.a. aufgrund ethnischer Spannungen, wirtschaftlicher Schwierigkeiten und des drohenden Einsickerns extremistischer Akteure.
