Familienministerium dementiert angebliche Details zur Elterngeld-Reform

Am Freitag rieb sich das politische Berlin verwundert die Augen: Ein Sprecher des Familienministeriums trat vor die Presse und erklärte klipp und klar, es gebe keinerlei Grundlage für kolportierte Berichte zur geplanten Neuregelung beim Elterngeld. "Das ist reine Spekulation", hieß es – mit einem Tonfall, wie er nur entsteht, wenn ein echtes Ärgernis vorliegt. Natürlich arbeite man an Änderungen, das stehe ebenso wenig zur Debatte wie die Tatsache, dass auch Sparzwänge eine Rolle spielen. Die Zielsetzung bleibt aber, wie betont wird: Das Elterngeld soll Familien weiterhin attraktiv und praktikabel unterstützen. Offensichtlich wurden in den vergangenen Wochen verschiedene Ideen durchgesprochen, darunter auch jene, die eine striktere Aufteilung nahelegen – aber nichts davon gehe über Gedankenspiele hinaus. Was tatsächlich beschlossen wird, dürfte angesichts des engen Zeitplans binnen weniger Wochen feststehen – der Haushalt lässt sich nicht aufschieben. Kurios: Parallel tauchte das nächste Gerücht auf. Jetzt stand im Raum, die maximale Bezugszeit könne auf zwölf Monate sinken, mit je mindestens vier Monaten für jeden Elternteil. Ob dieses Konzept je real wird? Noch steht alles in den Sternen.

Das Familienministerium trat energisch Falschmeldungen entgegen, nach denen es in Zukunft neue Zwänge bei der Aufteilung des Elterngelds geben soll. Hintergrund der hektischen Diskussion sind anstehende Etatverhandlungen, die auch beim Elterngeld Einschnitte oder neue Regelungen erzwingen könnten. Inzwischen kursieren verschiedene Szenarien, aber Ministeriumskreise betonen – eine konkrete Entscheidung gibt es derzeit nicht. Neuere Medienberichte zeigen, dass die Koalition offenbar hinter verschlossenen Türen verschiedene Kürzungs- und Reformvorschläge abwägt. Zuletzt meldeten mehrere Zeitungen, dass etwa das Einkommen für Anspruchsberechtigte weiter abgesenkt oder die Gesamtdauer gekürzt werden könnte, aber auch eine verpflichtende Aufteilung zwischen den Eltern ist weiterhin Teil der Diskussion. Parallel fordert eine wachsende Zahl von Verbänden, das Elterngeld nicht aus Spargründen zu verschlechtern, sondern stattdessen partnerschaftlicher und leichter zugänglich zu machen. Familienministerin Lisa Paus (Grüne) bekräftigte in den vergangenen Tagen mehrfach, dass sich im Endspurt doch noch Änderungen ergeben könnten, die sowohl Sparzielen als auch familienpolitischen Ansprüchen gerecht werden sollen.