Manchmal frage ich mich, ob Politik nicht einfach ein Bühnenstück ist, bei dem alle ihre Rollen längst auswendig gelernt haben und niemand sich mehr um das eigentliche Skript – in diesem Fall: Deutschlands Klimaziele – schert. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge findet deutliche Worte zum neuen Plan der CDU-SPD-Koalition. Sie nennt das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz schlichtweg ein Desaster und sieht darin den bewussten Abschied von der Klimaneutralität bis 2045. Zitat: 'Das ist ein organisierter Bruch mit den Klimazielen – und das auch noch völlig offen.' Statt um Steuerungsfähigkeit gehe es jetzt offenbar um Besitzstandswahrung, so der Tenor. Auch ökonomisch sei der Gesetzesentwurf schlicht paradox: Fördermaßnahmen würden abgewürgt, gerade bei Wärmepumpen, einem Sektor, der eigentlich boomen sollte. Durch die Pläne drohen nicht nur steigende Kosten, sondern auch das Ausbremsen einer ganzen Branche. Letztlich, so drängt sich der Eindruck auf, schwimmen hier politische Prioritäten im freien Fahrwasser. Dass damit die eigenen Vorgaben und das deutsche Klimaschutzgesetz konterkariert werden? Dröge stellt in Frage, ob das überhaupt noch jemanden in der Bundesregierung interessiert. Nüchtern betrachtet: Der Entwurf liegt jetzt auf dem Tisch. Wohin er das Land lenkt, wird sich zeigen – zwischen Theorie und Praxis liegen oft Welten.
Die Grünen werfen der neuen schwarz-roten Koalition in Bezug auf das Heizungsgesetz vor, aktiv die deutschen Klimaziele aus den Augen zu verlieren und klimaschädliche Technologien weiter zu ermöglichen, selbst nach 2045. Katharina Dröge kritisiert dabei nicht nur die Auswirkungen auf das Klima, sondern auch auf die Industrie: Besonders der Wärmepumpenmarkt würde ausgebremst und die Kosten für viele Menschen steigen. Aktuelle Presserecherchen bestätigen, dass das Thema weiterhin die öffentliche Diskussion über Klimapolitik und die Zukunftsfähigkeit Deutschlands stark dominiert. Nach neuesten Meldungen aus den großen Medienhäusern regt sich Widerstand auf unterschiedlichsten Ebenen – von Wirtschaftsverbänden bis Umweltgruppen, die allesamt die Zielkonflikte und Risiken der Gesetzesnovelle beleuchten.
