Grünen-Politiker warnen: Antisemitismus in Deutschland entschieden bekämpfen

Für Konstantin von Notz von den Grünen ist klar: Die deutsche Gesellschaft darf nicht zusehen, wenn Ressentiments, Hass oder gar Gewalt gegen jüdisches Leben aufkeimen. Es gehe nicht darum, politische Meinungen zur israelischen Regierung zu diskutieren – die Taten, die sich gegen Juden in Deutschland richten, sind durch nichts zu rechtfertigen. Wer glaubt, antisemitische Übergriffe seien wegen Entscheidungen der israelischen Politik erklärbar oder gar legitim, offenbart damit nur Kälte und Menschenfeindlichkeit. Von Notz fordert, dass Zivilgesellschaft, Politik und Behörden den Antisemitismus mit aller Konsequenz auf allen Ebenen angehen – alles andere sei schlicht unverantwortlich. Verharmlosung, Wegsehen oder gar Relativierung nennt er brandgefährlich.

Das Thema Antisemitismus ist in den letzten Monaten wieder verstärkt in den Fokus gerückt. Laut einer aktuellen Erhebung des Zentralrats der Juden fühlen sich mehr als zwei Drittel der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel im Herbst 2023 unsicherer. Viele Jüdinnen und Juden berichten von wachsenden Anfeindungen, Feindseligkeiten im Alltag und das Risiko körperlicher Übergriffe – nicht nur im Internet, sondern ganz konkret auf den Straßen deutscher Städte. Betroffene fordern mehr Schutz, etwa durch sichtbare Polizeipräsenz an jüdischen Einrichtungen und härtere Strafen für Täter. Auch wird die Rolle von sozialen Medien und die Verantwortung von Plattformbetreibern kritisch beleuchtet: Hetze und Verschwörungserzählungen verbreiten sich rasant. Das gesellschaftliche Klima habe sich spürbar verändert, bekräftigen viele Beobachter. Es gibt Stimmen, die bemängeln, dass Politik und Justiz oft zu langsam oder zu zaghaft agieren. Andererseits versuchen zahlreiche Initiativen, mit Bildung und Aufklärung entgegenzuwirken – doch die Herausforderungen bleiben groß.