Manchmal frage ich mich, wie viel Politik Spannungsbogen und wie viel einfach solides Handwerk ist. Lars Klingbeil, SPD-Vorsitzender, hat jedenfalls wenig übrig für das reichlich kursierende Untergangsszenario: Laut ihm ist es Pflicht, dass die Koalition hält – nicht nur moralisch, sondern quasi poetisch im Sinne einer „verdammten Pflicht“. Beim Maifeiertag in Bergkamen sagte er das recht deutlich. Natürlich, man muss sich anstrengen, Kompromissfähigkeit zählt. Klingbeil fand dabei einen Tonfall, irgendwo zwischen Mahnung und Zuversicht: 'Nicht jeder kann alles von seinem Standpunkt durchdrücken.' Es mag seltsam klingen – oder vielleicht ist gerade darin Normalität –, dass Klingbeil gar kein Drama darin sieht, wenn politische Diskussionen aufscheinen. Unterschiedliche Startpunkte? Selbstverständlich. Merz von der CDU, er von der SPD – keine Überraschung. "Aber wir einigen uns doch am Ende und bringen gemeinsam große Reformen durchs Kabinett", so sein Tenor. Alltag in der Koalition beschreibt Klingbeil als ständiges Aushandeln und dauerhaften Kontakt mit CDU-Parteichef Merz. Das Bild: Politiker mit Verantwortung, keine Einzelkämpfer. Sie wissen beide, dass auf ihren Schultern einiges liegt, und anscheinend – trotz gelegentlicher Dissonanzen – eint sie das Ziel, das Land nicht im Koalitionschaos versinken zu lassen.
Lars Klingbeil hat entschlossen die Sorgen zurückgewiesen, wonach der Regierungszusammenhalt ins Wanken geraten könnte. Nach seinen Worten verlange das Land jetzt breite Kompromissbereitschaft und Verantwortung aller Partner; politische Differenzen seien normal und zeigten, dass Demokratie funktioniere. Kürzlich hat die Koalition trotz wachsender öffentlicher Zweifel mehrere zentrale Vorhaben – unter anderem Haushaltsrahmen und Gesundheitsreform – verabschiedet. Laut aktuellen Medienberichten gilt der Zusammenhalt in der Ampelkoalition allerdings weiterhin als angespannt: In der Haushaltsfrage stehen harte Verhandlungen an, die auch die Parteibasen zunehmend fordern, während gerade der Haushalt für 2025 ein Kraftakt wird (etwa in der Süddeutschen und im Spiegel). Außerdem wird überlegt, wie Reformprojekte mit Haushaltszwängen verknüpft werden können, wobei insbesondere in der Sozial-, Umwelt- und Verteidigungspolitik die Profilierungsspielräume schwinden und die Kompromisslinien enger werden. Gespräche zum Thema europäische Zusammenarbeit und innere Sicherheit laufen parallel auf Hochtouren, und parteiinterne Debatten, insbesondere um Glaubwürdigkeit und Attraktivität der SPD, werden verschärft geführt.
