Kiesewetter drängt auf rasche Schulung ukrainischer Soldaten am Taurus-System

Roderich Kiesewetter von der CDU spricht sich dafür aus, ohne weitere Verzögerung mit der Einweisung ukrainischer Streitkräfte in die Handhabung der Taurus-Marschflugkörper zu starten.

heute 14:59 Uhr | 3 mal gelesen

Manchmal sind es nicht nur die Waffen selbst, sondern auch der Moment der Entscheidung, der Geschichte macht. Kiesewetter sieht den Taurus inzwischen als mehr als bloßes Machtsymbol – paradoxe Aufwertung durch Zögern, fast schon. Sein Argument: Bereits der Beginn der Ausbildung sei ein unmissverständliches Zeichen an den Kreml und zugleich Respekt für das Durchhaltevermögen der Ukraine. Demokratien, das betont er, müssten nicht nur Kriegsführung können, sondern auch bereit sein, sie tatsächlich zu gewinnen. Immerhin: Die Bundesregierung, so sein Vorwurf, ducke sich bislang vor einem klaren, strategischen Kompass. Er straft mit zwei klaren Kernsätzen auf: Erstens, Russland müsse endlich die Souveränität seiner Nachbarn anerkennen. Zweitens, die Ukraine brauche alles, um wenigstens auf eigenem Boden zu bestehen. Deutschland dürfe die Unterstützung Kiews nicht irgendwo in der Prioritätenliste verstecken, sondern müsse sie an die Spitze setzen – besonders vor dem Hintergrund zurückweichender US-amerikanischer Unterstützung. Sollte die Ukraine auseinanderfallen, sieht er Deutschland direkt am Rande eines neuen Einflussbereiches Russlands – und die Warnung darin klingt mehr nach Realpolitik als nach Szenario eines Romans.

Roderich Kiesewetter spricht sich dafür aus, die Ausbildungsmission für ukrainische Soldaten am Taurus-Marschflugkörpersystem unverzüglich zu beginnen, und sieht darin weit mehr als nur eine technische Angelegenheit. Er mahnt eine klare politische Zielsetzung der deutschen Ukraine-Politik an und positioniert Deutschland in der Pflicht, sich als führungsstarkes Land in Europa für die Freiheit der Ukraine einzusetzen – gerade angesichts der nachlassenden Priorität Europas für die USA. Neuere Entwicklungen rund um Taurus zeigen zudem: In Regierung und Öffentlichkeit wird der politische Symbolcharakter schwerer Waffenlieferungen intensiv diskutiert, immer im Spannungsfeld zwischen Sicherheitsinteressen, Abschreckung und der Gefahr einer weiteren Eskalation. Aus aktuellen Berichten geht hervor, dass innerhalb der Bundesregierung weiterhin keine Einigkeit über eine mögliche Lieferung von Taurus an die Ukraine besteht; Stimmen aus FDP und Grünen signalisieren allerdings zunehmenden Druck auf Bundeskanzler Scholz. Zudem rückt in den Hintergrundberichten die Frage in den Fokus, wie der Ukraine im drohenden Stellungskrieg tatsächlich geholfen werden kann, auch abseits der Taurus-Debatte, etwa durch Drohnen, Abwehrsysteme oder Ausbildungsunterstützung.

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