Kulis, Klartext und Koalitionsklänge: Regierungsklausur in Neuhardenberg

Ein bisschen auffällig ist es schon: In Neuhardenberg geben sich die Regierungspartner plötzlich auffallend freundschaftlich – fast, als hätte jemand einen Schalter umgelegt.

heute 16:15 Uhr | 2 mal gelesen

Zwischen Kaffeepausen und gelegentlichem Schulterklopfen ließ Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) am Dienstag fast schon beiläufig verlauten: „Alle sind in Topform, die Stimmung passt.“ Besonderes Schmankerl am Rande: Ausgerechnet SPD-Kollegin Bärbel Bas notiert mit einem dicken Stift der Unionsfraktion – als hätte sie sich den falschen Kuli gegriffen, oder ist das schon gelebte politische Integration? Ich mag mich täuschen, aber solche Details sagen manchmal mehr als die offiziellen Verlautbarungen. Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) nickt zufrieden in die Runde – offenbar ist gute Laune hier Konsens. Das Treffen im weitläufigen Neuhardenberg ist übrigens kein launiger JGA, sondern durchaus ernst gemeint. Große Frage im Raum: Wie bleibt Deutschlands Wirtschaft zukunftsfähig? Dafür wurden sogar Konzernchefs eingeladen. Dass der „Spirit von Neuhardenberg“ mehr als nur akustische Geräuschkulisse ist, merkt man schon daran, wie viel Raum man sich lässt – buchstäblich und im übertragenen Sinne. Irgendwie fühlt es sich aber auch an, als würde man nach langer Funkstille eine Art Tanzstunde wagen. Mal sehen, ob das Rhythmusgefühl bleibt.

Die Koalition präsentiert sich während ihrer Gesprächsrunde in Neuhardenberg öffentlich so harmonisch wie lange nicht – ungewöhnlich, wenn man auf die vergangenen Monate voller Streitereien blickt. Wahrscheinlich entspringt diese neue Einmütigkeit weniger einer plötzlichen Einigung inhaltlicher Fragen (vor allem in Sachen Wirtschaft oder Energie), sondern vielmehr einer bewussten Strategie, angesichts schwächelnder Umfragewerte und Vertrauensverlust Geschlossenheit auszustrahlen. In der Presse wird betont, dass diese Art von Auftakt nach den Sommerferien in vielen EU-Ländern Schule macht – als Chance, im politischen Alltag wieder halt zu finden; allerdings stecken ungelöste Konflikte meist weiter in den Details der Regierungspolitik versteckt. Die Teilnehmer nennen die Atmosphäre „kraftspendend“, aber zahlreiche Fachleute erwarten, dass sich wirklicher Zusammenhalt erst dann zeigt, wenn die aktuellen Krisen Entscheidungen erzwingen.

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