Merz lässt Ukraine-Friedensgespräche in Abu Dhabi links liegen

Merz’ Reiseagenda ist offenbar so prall gefüllt, dass von einem kurzen Abstecher zum Konferenztisch keine Rede sein kann – das verriet zumindest der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer. Trotzdem, sagt Meyer, bleibe man natürlich 'eng dran', nur halt aus der Ferne, über die berüchtigten 'verschiedenen Kanäle'. Verständlich auf eine Art, denn während in Abu Dhabi zwischen Ukraine, Russland und amerikanischen Vermittlern verhandelt wird, setzt Berlin weiterhin auf umfassende Abstimmung im westlichen Bündnis. Meyer betonte nochmals das klare Bekenntnis zur Ukraine und zur Zusammenarbeit mit den europäischen und transatlantischen Partnern. Zugleich schwang Skepsis mit, was die Friedensbereitschaft Moskaus betrifft: Man würden sich wirklich ein baldiges Ende dieses Krieges wünschen, für bare Münze nehmen viele in der Bundesregierung die russischen Willensbekundungen aber noch nicht. Und trotzdem: Man bleibt dran, wenn auch diesmal mit etwas mehr räumlicher Distanz als sonst.

Friedrich Merz lässt die aktuellen Friedensverhandlungen zwischen Ukraine und Russland in Abu Dhabi bewusst aus, stattdessen konzentriert er sich während seiner Reise auf andere politische Schwerpunkte. Auch wenn kein direkter Besuch geplant ist, sichert die Regierung der Ukraine weiterhin Solidarität und Unterstützung zu und betont die enge Abstimmung mit westlichen Partnern über verschiedene Kommunikationswege. Parallel dazu bleibt die deutsche Seite allerdings skeptisch gegenüber den tatsächlichen Friedensabsichten Russlands, zumal vergangene Gesprächsrunden oft erfolglos endeten und die militärische Lage weiterhin angespannt bleibt. In den letzten Tagen wurde international registriert, dass die Gespräche unter schwierigen Vorzeichen stattfinden, begleitet von zunehmenden Forderungen nach einem stärkeren diplomatischen Engagement der EU. Zugleich melden Medien, dass viele westliche Staats- und Regierungschefs ihre Teilnahme oder Unterstützung auf andere Weise signalisieren und die Bundesregierung laut mehreren Analysten wohl bewusst eine Beobachterrolle einnimmt.