Olaf Lies: Gemeinsam gegen die Krise – Zeit für ein Bündnis der Vernunft

Der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) plädiert für ein koordinierendes Kraftpaket aus Bund, Ländern, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden, um die gegenwärtige politische und gesellschaftliche Krise durchzustehen. Aus seinen Worten spricht nicht nur Unmut, sondern auch ein Appell an Zusammenhalt und Respekt.

heute 05:03 Uhr | 1 mal gelesen

Zu viele gegenseitige Schuldzuweisungen zwischen Union und SPD – so beschreibt Lies die Situation. Es gehe nicht mehr darum, in Endlosschleifen alte Debatten zu führen oder sich kleinliche Zwistigkeiten zu leisten. "Wenn alles, was politisch passiert, zerpflückt, kommentiert und zerrieben wird, bleibt keine Energie mehr, um tatsächlich etwas zu bewegen", meint er trocken. Die Summe der Probleme, vom Klimawandel über soziale Ängste bis hin zu internationalen Spannungen, verlangt nach einer kollektiven Handlungsstrategie. Lies wagt den etwas altmodisch klingenden Ruf nach mehr Respekt, insbesondere von den Leuten, die selbst Einfluss haben. Klar, den Respekt muss sich eine Regierung immer wieder neu verdienen. Aber auch die Kritik sollte konstruktiv bleiben. "Klar, Umfragewerte machen nervös. Doch ständig nur auf die Schwächen zu schauen, bringt uns nicht weiter. Und ja – es ist verführerisch, wenn das eigene Statement die Schlagzeile ziert. Nur: Vielleicht lassen wir auch mal das eine oder andere Stöckchen einfach liegen." Sicher, das sagt sich so leicht, – aber letztlich, meint Lies, stecke dahinter die schlichte Erkenntnis, dass es ohne ein bisschen Rücksicht und Gemeinsinn nicht gehen wird.

Olaf Lies verlangt nach einer konzertierten, abgestimmten Aktion aller relevanten gesellschaftlichen Kräfte, um das gegenwärtige politische Durcheinander zu ordnen. Er kritisiert das tägliche Klein-Klein und das ständige Misstrauen gegenüber der Bundesregierung – beides lähmt notwendige Entscheidungen. Für Lies steht fest: Nur gemeinsam und mit mehr Respekt, insbesondere seitens der Entscheidungsträger, lassen sich die aktuellen Herausforderungen meistern. Neuere Entwicklungen zeigen, dass sich mittlerweile mehrere Ministerpräsidenten in Deutschland ähnlich äußern: Sie fordern verstärkte Zusammenarbeit und warnen vor einer Erosion des Vertrauens in die Politik. Laut aktuellen Berichten verschärft die angespannte Haushaltslage auf Bundesebene den Tonfall weiter, sodass sich viele Politiker an die Zeit der "Konzertierten Aktion" in den 1960er Jahren erinnert fühlen und diese als Modell heranziehen. Zudem mehren sich Mahnungen sowohl aus der Wirtschaft als auch von Gewerkschaften, dass, ohne ein gemeinsames und abgestimmtes Vorgehen zwischen Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Politik, zusätzlich soziale Konflikte zu erwarten sind.

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