Verdi-Vorsitzender sieht SPD auf gefährlichem Kurs

„Heute gibt es fast täglich neue Rufe von Arbeitgebern und Teilen der Union, wenn es um Einschnitte im Sozialsystem und die Aushöhlung von Arbeitnehmerrechten geht“, so Werneke recht pointiert. Die SPD müsse sich standhaft zeigen und dürfe dem Druck nicht nachgeben; ansonsten, meint Werneke, riskiere sie ihren eigenen Zusammenhalt – oder, in seinen Worten, einen 'Kurs der Selbstzerstörung'. Besonders beim umstrittenen Thema Rentenreform erwartet Werneke große Konflikte: Sollte die SPD tatsächlich ein abgesenktes Rentenniveau oder ein gestrichenes Rentenalter akzeptieren, könne es, so Werneke, richtig ungemütlich werden. Konkrete Proteste oder etwa Demonstrationen seien dann keineswegs ausgeschlossen – zumal bereits die Teilnahme an den diesjährigen Maikundgebungen spürbar höher ausfiel als in den letzten Jahren. In den nächsten Wochen, kündigt er an, werden außerdem verstärkte Aktionen im Rahmen der Gesundheitsreform folgen.

Werneke verschärft kurz vor dem DGB-Kongress die Tonlage gegenüber der SPD. Er befürchtet nicht nur einen sozialpolitischen, sondern auch einen identitätspolitischen Preis, sollte die Partei überstürzt Reformen und damit möglichen Sozialabbau mittragen. Insbesondere beim Thema Rente sieht Werneke massiven Protestbedarf und verweist auf eine bereits sichtbare Mobilisierung gewerkschaftsnaher Menschen. Zusätzlich zeigen aktuelle Medienberichte, dass der politische Druck auf die Ampel-Regierung wächst, nicht nur von den Gewerkschaften, sondern auch angesichts bevorstehender Landtagswahlen. Die Debatte um das Rentenniveau, die Belastung der sozialen Sicherungssysteme und die Finanzierung sozialer Großprojekte ist auch medial erneut entbrannt. Verschiedene Zeitungen berichten zudem, wie innerhalb der SPD die innerparteilichen Gräben bezüglich Sozialpolitik wieder aufplatzen – mit deutlichen Stimmen gegen weitere Sparmaßnahmen.

Verdi-Vorsitzender sieht SPD auf gefährlichem Kurs – Warnung vor Sozialabbau

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