SPD-Vorsitzende Bas fordert mehr Zusammenhalt in der Koalition

Bärbel Bas, an der Spitze der SPD, reflektiert kritisch die jüngsten Reibereien in der Regierungskoalition und ruft Union sowie SPD zu mehr gemeinsamer Verantwortung auf.

heute 11:54 Uhr | 4 mal gelesen

„In letzter Zeit hat es in der Koalition ganz schön geknirscht“, räumt Bärbel Bas im Gespräch mit dem 'Spiegel' offen ein – ein Satz, der ehrlicher klingt als so manches politisches Statement der letzten Monate. Sie findet: Alle Parteien müssen sich stärker zusammenreißen. Die Gründe für das Gezänk? Zum einen die drängenden globalen Krisen, zum anderen die Mammutaufgaben, die im Land anstehen. Zwischen ihr als SPD-Chefin und Kanzler Friedrich Merz – CDU, wohlgemerkt – gibt es, verständlich, auch inhaltlich Zoff. Das wird auch schon mal öffentlich ausgefochten. Doch Bas stellt klar: Diese Art von Auseinandersetzung sei unpraktisch, wie das erste Regierungsjahr gezeigt habe. Denn eigentlich sollten beide Parteien für Stabilität und Orientierung sorgen, nicht für Unsicherheit. Als Parteivorsitzende müsse sie trotzdem gelegentlich ein klares Zeichen setzen, selbst wenn der Spagat anstrengend ist: 'Ein Drahtseilakt', nennt Bas das. Das Thema 1. Mai und die Kritik aus der Union? Bas fühlt sich missverstanden: Ihre Kritik richte sich nicht gegen einzelne Unionspolitiker, sondern gegen eine weit verbreitete Erzählung, wonach Menschen angeblich zu faul oder zu oft krank seien. Diese Sichtweise verkennt laut Bas die Wirklichkeit vieler, die hart schuften und trotzdem kaum noch über die Runden kommen. 'Das macht wütend, und ich will dagegen halten.' Was das Aufgeben der Koalition angeht, bleibt Bas standhaft: 'Ich gebe alles, damit wir nicht scheitern. Denn das würde sonst nur der AfD nutzen – und darauf kann ich gern verzichten.' Mit Nachdruck beschreibt sie ein demokratisches Pflichtgefühl: 'Wir tragen eine riesige Verantwortung.' Übrigens: Persönliche Zwistigkeiten mag Bas offenbar lieber bei einem kühlen Bier aus Duisburg im lockeren Gespräch klären, als in hitzigen Debatten vor Kameras. 'Ich bin für ein Bier mit dem Kanzler immer zu haben', sagt sie leicht augenzwinkernd. "

Bas stellt sich, versehen mit einer ordentlichen Portion Selbstreflexion, der Tatsache, dass es momentan ordentlich kracht zwischen SPD und Union. Sie hebt hervor, dass einerseits die politischen Krisen der Gegenwart, andererseits die zum Teil sehr unterschiedlichen Standpunkte für Konflikte sorgen. Trotz aller Schwierigkeiten drängt sie auf Zusammenhalt, sieht ihre Verantwortung gerade darin, auch unpopuläre Positionen zu vertreten und will auf keinen Fall der AfD das Feld überlassen. Beschäftigt man sich mit aktuellen Entwicklungen rund um die Koalition, wird deutlich: Der Koalitionsstreit ist in den letzten Tagen nicht abgeklungen. Laut tagesschau.de und anderen Medien bleibt etwa die Haushaltsplanung ein echter Streitpunkt; massive Differenzen bei Prioritäten und Ausgaben erschweren die Gespräche. Besonders die Sozialausgaben werden kontrovers diskutiert – während die SPD auf soziale Gerechtigkeit setzt, mahnt die Union zu Haushaltsdisziplin. Experten sind sich einig: Die Streitlust schwächt nicht nur das Image, sondern auch die Handlungsfähigkeit der Koalition insgesamt.

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