Eigentlich könnte man meinen, die Debatte um die Wehrpflicht sei längst ein alter Hut, aber in diesen bewegten Zeiten kommt sie immer wieder auf den Tisch – mal flüchtig, mal mit Nachdruck. Boris Pistorius, der mit einer Gelassenheit spricht, wie sie Politiker nur selten an den Tag legen, sieht dennoch aktuell keinen Anlass, das Rad zurückzudrehen. Seiner Ansicht nach wächst das Heer langsam aber stetig; Entwicklung und Zahlen würden genau beobachtet. Im Hintergrund lauert natürlich die ernüchternde Möglichkeit, dass irgendwann mehr Betten bei der Bundeswehr leer bleiben als besetzt werden. Doch dann, so Pistorius, ist eine allgemeine Wehrpflicht keine Option – Ausbildungsstätten und Infrastruktur fehlen schlicht. "Im Gespräch ist im Zweifelsfall eine Bedarfswehrpflicht", sagt er, doch zur Zeit ist das Theorie. Freiwilligkeit bleibt das hohe Gut, zumindest für die kommenden Jahre.
Abseits der Personaldebatte hat Pistorius einen klaren Blick darauf, wie Synergien aus der Automobilbranche der Verteidigung helfen könnten. Ein neues Netzwerk aus Industrie, Zulieferbetrieben, Start-ups und auch Finanzexperten soll Wissen und Innovationen in die Rüstungsindustrie bringen und etwa Versorgungslücken vermeiden helfen. Hochtechnologie, ja – aber Pistorius betont auch den Wert simpler, massenproduzierter Technik wie Drohnen. Die Mischung mache es am Ende.
Was misslungene Rüstungsprojekte angeht, gibt Pistorius Fehler offen zu: Das Fregattenprojekt F126 sei schlicht zu teuer geworden – eine Kostenexplosion um acht Milliarden auf insgesamt über 18 Milliarden Euro sei nicht zu vertreten. Für die Zusammenarbeit mit Frankreich, etwa nach dem Aus für das FCAS-Projekt, bleibt Pistorius aber ein ausdrücklicher Anhänger der Partnerschaft beider Länder: "Vive l`amitié franco-allemande", wie er beinahe poetisch bemerkt.
Ganz persönlich, auf die üblichen Spekulationen um seine Ambitionen angesprochen, bleibt Pistorius auf dem Boden. Kanzlerpläne habe er keine – das Leben lasse sich ohnehin nicht durchkonstruieren. Die schlechten Umfragewerte der SPD schmerzen, aber Schuldzuweisungen an Einzelpersonen hält er für fehl am Platz. Sein Vertrauen gilt nach wie vor den Parteifreunden an der Spitze. Glaubwürdig klingt das schon.
Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht derzeit keinen Anlass, die allgemeine Wehrpflicht in Deutschland wieder einzuführen. Stattdessen setzt er weiterhin auf Freiwilligkeit, betont jedoch, dass bei Personalengpässen eine Bedarfswehrpflicht denkbar wäre – diese sei aktuell aber kein Thema. Neben dem Personalmangel in der Bundeswehr stehen auch Fragen nach Innovationen, Synergieeffekten mit der Industrie und die Verantwortung im Umgang mit gescheiterten Großprojekten wie der Fregatte F126 im Fokus. Der verteidigungspolitische Diskurs in Deutschland ist zuletzt wieder in Bewegung, da nach Berichten von SPIEGEL und der Süddeutschen Zeitung die Bundeswehr weiterhin Schwierigkeiten hat, ausreichend Nachwuchs zu gewinnen. Experten warnen zudem, dass die Personalsorgen in den kommenden Jahren noch zunehmen könnten – auch, weil technische Anforderungen steigen und die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt wächst. Parallel forciert das Verteidigungsministerium Initiativen, um verschiedene Industriezweige, Start-ups und die Finanzwelt ins Boot zu holen. Nicht zuletzt richtet sich der Blick zunehmend auf Kooperationen mit anderen europäischen Staaten – trotz Rückschlägen bei Großprojekten bleibt der Wille zur deutsch-französischen Zusammenarbeit erhalten.
