Schulz prognostiziert baldigen Machtwechsel in Ungarn

„Orbans Stern sinkt“, meint Martin Schulz im „5-Minuten-Talk“-Podcast vom Stern – und verweist auf die nachlassende Überzeugung des ungarischen Regierungschefs. Europa, so Schulz, stehe womöglich vor einem Wendepunkt: Ein Sturz Orbans hätte sämtliche Blockademechanismen Ungarns in der Ukraine- und Energiepolitik zur Folge, und die EU könne wieder freier agieren. Spannend bleibt, wie Schulz die Parallelen zum Trumpismus zieht: Orbán stehe sinnbildlich für das schleichende Unterwandern demokratischer Institutionen; eine Wahl-Niederlage würde diese autoritäre Spielart entscheidend schwächen. Dennoch mahnt Schulz zur Vorsicht mit Blick auf den Herausforderer Péter Magyar, der – obwohl europafreundlicher – wohl kaum in allen Bereichen einen neuen Kurs einschlagen werde, etwa in Sachen Migration. Schulz sieht eher Kompromissbereitschaft als radikalen Wandel. Sollte Orbán dennoch das Rennen machen, rechnet der Sozialdemokrat mit einer weiteren Eskalation der Spannungen mit Brüssel.

Martin Schulz sieht einen politischen Umbruch in Ungarn nahen, insbesondere durch die wachsende Unsicherheit Viktor Orbans, wie sich derzeit in der Stimmung im Land widerspiegle. Laut Schulz würde eine Wahlniederlage Orbans der Europäischen Union die Möglichkeit eröffnen, sich von den starren Blockaden Ungarns, vor allem in der Ukraine- und Energiefrage, zu lösen – dadurch könnte die EU wieder handlungsfähiger werden. Allerdings warnt Schulz, dass selbst bei einem Sieg des Oppositionskandidaten Péter Magyar keine allumfassende Annäherung Ungarns an die EU zu erwarten sei, da insbesondere migrationspolitische Differenzen weiterhin bestehen bleiben könnten. Aktuelle Berichte auf internationalen Nachrichtenseiten legen nahe, dass die politische Lage in Ungarn äußerst polarisiert ist und ein möglicher Regierungswechsel mit Unsicherheiten, aber auch neuen Chancen für die europäische Zusammenarbeit verbunden wäre. In den letzten Stunden wird der Wahlkampf in Ungarn deutlich aggressiver, auch Berichte über öffentliche Unzufriedenheit und Proteste nehmen zu – scheinbar verstärkt durch wirtschaftliche Probleme und den wachsenden Vertrauensverlust in die Regierung. Zudem warnen Kommentatoren davor, dass auch mit einer neuen Regierung ein umgehender Wandel der politischen Strukturen und Einstellungen nicht garantiert ist.