Schweitzer fordert frischen Wind für SPD: Altes Ballast abwerfen

Mal ehrlich, manchmal sieht Politik aus wie ein vollgestopfter Werkzeugkasten: lauter alte Projekte, die einst modernen Glanz versprühten, stehen jetzt zwischen den wirklich nützlichen Ideen herum. Alexander Schweitzer hat es ausgesprochen: Die SPD muss prüfen, was noch zeitgemäß ist. Für ihn reicht es nicht, sich auf die bewährten Standardantworten aus den 80ern und 90ern zu verlassen. Ein Dauerbrenner – immer wieder zu finden – sei zum Beispiel die Bürgerversicherung. Muss das weiterhin das Nonplusultra bleiben? Schweitzer fragt sich offen, ob es mittlerweile nicht sogar bessere, solidarischere Modelle gibt, um Gesundheitsfürsorge und Pflege abzusichern. Die Partei dürfe nicht in einem Zustand des Stillstands verharren. Er vergleicht die aktuelle Lage mit dem Tennis: Nur an der Grundlinie stehen und abwehren? Das reicht nicht. Wer überzeugen will, müsse mutig vorangehen und eigene Impulse setzen – mit Ideen, die nicht altbacken wirken, sondern aktiv in die Offensive gehen. Es schwingt aber auch die Angst mit, durch reine Abwehrhaltung den Anschluss zu verlieren.

Schweitzer bringt es auf den Punkt: Damit die SPD in einer sich rasant verändernden Welt nicht abgehängt wird, braucht es eine ehrliche Inventur der eigenen Programmatik. Politische Konzepte, an denen aus Nostalgie festgehalten wird, schrecken niemanden mehr vom Hocker – Zumindest nicht die jungen Generationen, die neue Antworten auf neue Fragen erwarten. Seine Position markiert eine Zwischenstation im größeren Diskurs um die Neujustierung der SPD, der derzeit auch durch die Stimmen von Olaf Scholz und Saskia Esken, wie aktuelle Medienberichte zeigen, befeuert wird. In den letzten Tagen war diese Debatte prominenter denn je: So berichten die Süddeutsche und andere große Medienhäuser davon, wie die SPD vor ihrem Parteitag über die Erneuerung ihrer Programmatik ringt – nicht nur in Sachen Gesundheit, sondern auch bei Themen wie bezahlbarer Wohnraum und Sozialstaat. Besonders auffällig: Verschiedene Vertreter äußern dabei Zweifel, ob beispielsweise die Bürgerversicherung noch als zukunftsfähiges Kernthema taugt. Im Hintergrund steht die Frage, wie viel Tradition man sich leisten kann, ohne sich selbst aus den Debatten der nächsten Jahrzehnte herauszukatapultieren.