Gerade in Ostdeutschland, so Schulze, fehlt es bei vielen Menschen schlichtweg an privater oder betrieblicher Altersvorsorge – das hat historische Gründe, und da kann man nicht einfach die Berliner Perspektive drüberstülpen. 'Wir reden von Leuten, die in den nächsten zehn Jahren in den Ruhestand gehen – die können gar nicht mehr privat ansparen!', betont er, und das klingt schon fast wie ein müder Seufzer, wenn man die endlosen Rentendiskussionen aus der Hauptstadt verfolgt. Ein bisschen Trotz schwingt mit, wenn Schulze sagt: 'Solche Reformen? Nicht mit mir.' Er stellt sich offensiv gegen alle Pläne, die die existenzsichernde Funktion der gesetzlichen Rente für den Osten beschneiden könnten. Zu viele Entscheidungen werden in Berlin nach dem Prinzip diskutiert, jede Woche ein neues Thema aufzumachen, statt endlich einmal echte Ergebnisse zu liefern – so scheint es zumindest aus seiner Sicht. Auch bei weiteren Reformfragen, etwa zur Steuer, mahnt Schulze rasche und mutige Kompromisse an. 'Was Deutschland nicht braucht? Noch mehr endlosen Streit und windelweiche Kompromisse, die am Ende keinem helfen.' Da spricht einer, dem das politische Klein-Klein in Berlin spürbar auf die Nerven geht.
Sven Schulze legt den Finger in die Wunde der Diskussion um die deutsche Rentenreform: Für Ostdeutsche ist die gesetzliche Rente oft die einzige Altersabsicherung, und ihre besonderen Lebensläufe werden in Berlin gerne vergessen. Er betont, dass insbesondere Menschen, die kurz vor der Rente stehen, keine Möglichkeiten zur nachträglichen privaten Vorsorge haben. Schulze fordert daher dringend, Reformen nicht über die Köpfe der Ostdeutschen hinweg zu beschließen und verlangt von der Bundesregierung weniger parteipolitisches Gezerre und stattdessen spürbare Ergebnisse, auch bei der Steuerreform. Neuestem Medienberichten zufolge herrscht weiterhin große Unsicherheit, wie sich Rentenlücken insbesondere in Ostdeutschland überwinden lassen, und Experten warnen, dass politische Fahrlässigkeit das Vertrauen in staatliche Absicherungen massiv schwächen könnte. Zudem zeigen aktuelle Analysen, dass der Reformstau in Berlin nicht nur auf Bundesebene zu Frust führt, sondern inzwischen auch in den Ländern zu einer gefährlichen Polarisierung beiträgt.
