Dienstagmorgen, deutschlandweit: Die Preisanzeigen an Tankstellen lassen so manchem Fahrer das Herz in die Hose rutschen. Für Super E10 kletterte der Preis im Schnitt auf satte 2,05 Euro je Liter – verglichen mit letzter Woche ein Anstieg um fast 15 Cent. Noch deutlicher schlägt der Preissprung beim Diesel zu Buche. Durchschnittlich 2,19 Euro, also satte 27 Cent mehr, werden gefordert. Das ist für viele Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, schlicht kaum noch zu tragen.
Jetzt werden die politischen Stimmen lauter. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig etwa findet, das Ganze sei blanker Wucher. Sie fordert, dass die Bundesregierung die Preissteigerung energisch unterbindet – am liebsten per Kartellrecht. 'Wenn das nicht geht, dann eben eine Spritpreisbremse, dazu die Übergewinnabschöpfung bei den Mineralölkonzernen,' sagt sie und erinnert an 2022, als ähnliche Maßnahmen umgesetzt wurden.
Parallel denkt ein CDU-Abgeordneter offen über radikale Marktregeln nach. In Österreich dürfen Tankstellen inzwischen nur noch einmal täglich ihre Tarife ändern. Laut Thorsten Bilger hätte solch ein Schritt auch in Deutschland Potenzial – und zwar als schnelle Notbremse. Klingt nach Staatsintervention, aber wie lange lässt sich bei diesen Sprüngen noch zusehen? Es bleibt eine Gratwanderung zwischen Markt und Schutz der Bevölkerung. Und eine unangenehme Erinnerung daran, wie schnell politische Krisen auch bei uns unmittelbar spürbar werden.
Die Kraftstoffpreise in Deutschland steigen derzeit sprunghaft, was insbesondere Pendler und kleine Unternehmen belastet. Die Ursachen reichen von geopolitischen Unsicherheiten im Nahen Osten über gestiegene Ölpreise bis zu Diskussionen um Gewinnmitnahmen der Konzerne. Aktuell fordert die Politik Maßnahmen von Entlastungspaketen bis zu kartellrechtlichen Eingriffen – der Ruf nach einer neuen Spritpreisbremse wird lauter. Nach Recherchen in neuen Meldungen zeigen sich zusätzliche Facetten: Die Verbraucherzentralen warnen vor kurzfristigen Schnellschüssen, Experten sehen aber tatsächlich auffällige Gewinnanstiege bei Mineralölunternehmen. Gleichzeitig dringen immer mehr Stimmen auf mehr Preistransparenz und eine kontrollierte Preisgestaltung, ähnlich den Vorgaben in Österreich. Bundeswirtschaftsminister Habeck äußert jedoch Bedenken, dass gesetzliche Preisbremsen langfristig nicht die gewünschte Wirkung entfalten könnten.