Heftige Kritik am Hin und Her beim Heizungsgesetz – Kommunen pochen auf Unterstützung

Man stelle sich vor: Da ackern die Großstädte monatelang an ihren Wärmeplänen, weil der Bund ihnen einen straffen Zeitrahmen – Ende Juli – vor die Nase gesetzt hat. Plötzlich gibt’s vier Monate Aufschub. Klingt nach Erleichterung, aber ist es das wirklich? Christian Schuchardt, Hauptgeschäftsführer beim Städtetag, ist wenig begeistert. Im Gespräch mit dem 'Redaktionsnetzwerk Deutschland' merkt er an, man hätte sich vom Bund eine frühere Ansage gewünscht. "In vielen Rathäusern herrscht Unsicherheit, ob das alles noch zu stemmen ist", sagt er – ein Satz, der irgendwie hängen bleibt.
Jetzt, wo es an die Umsetzung der Wärmewende geht, wollen die Städte nicht länger im Nebel stochern. Planungssicherheit, das brauche es, sonst geht gar nichts. Und finanziell? Allein sei das für Städte und Versorger kaum zu stemmen. Schuchardt bringt die Idee auf: Warum nicht den Deutschlandfonds auf die Wärmewende ummünzen? Und klar, auch die Länder seien in der Pflicht. Angesichts der sehr unterschiedlichen Kassenlagen müsse gerade hier „das Risiko abgefedert werden“. Übrigens: So holprig kann Transformation im Jahr 2024 aussehen.

Die Debatte um das Heizungsgesetz sorgt aktuell für reichlich Unruhe zwischen Stadtverwaltungen und Bundesregierung. Viele Kommunen fühlten sich von den ständigen Friständerungen und mangelnder Planungssicherheit überrumpelt, wie Christian Schuchardt vom Deutschen Städtetag kritisch hervorhob. Überdies gab es jüngst weitere Forderungen nach einer stärkeren finanziellen Beteiligung von Bund und Ländern, um die kommunalen Investitionen in die Wärmewende überhaupt zu ermöglichen.

Weiterführend berichten taz.de und andere Portale, dass große Städte wie Berlin oder Frankfurt massive Probleme sehen, die ambitionierten Klimaziele mit der aktuellen Förderarchitektur zu erreichen. Deutschlandweit wird hitzig diskutiert, wie sozial gerechte Lösungen aussehen können, damit einkommensschwächere Haushalte nicht auf der Strecke bleiben – Stichwort "fairer Zugang zu Wärme" (taz.de, spiegel.de). Interessant: In manchen Kommunen wurde bereits ein Kooperationsgremium eingerichtet, das Heizungsbranche, Versorger und Sozialverbände an einen Tisch bringt. Kleine Randnotiz: In der Praxis zeigen sich bereits erste Verzögerungen in den Städteplanungen, nicht selten wegen Personalmangel oder widersprüchlicher Verwaltungsanweisungen. Insgesamt lässt sich sagen, dass die Wärmewende vor Ort vielschichtiger und konfliktreicher ist, als es wenige Bundesgesetze zu regeln vermögen.