In Zeiten explodierender Kosten, so Schmidt, sei es schlicht nicht mehr vermeidbar: Irgendwo müsse gebremst werden. Dazu gehöre, dass Ärzten künftig Budgets gesetzt werden – und dass Patientinnen und Patienten sich vor größeren OPs eine zweite Meinung einholen. Im Gesundheitssektor prallen unzählige Interessen aufeinander. Wirklich, es gibt kaum einen anderen politischen Bereich, in dem die Summen größer oder die Ängste existenzieller wären. Schmidt, rhetorisch pointiert: „Katastrophenszenarien gehören fast immer zu jeder großen Reform.“ Deshalb, meint sie, ist es essenziell, die Wünsche und Befürchtungen der verschiedenen Akteure ernst zu nehmen, aber am Ende nüchtern und unabhängig zu entscheiden, was Patientinnen und Patienten wirklich hilft und finanzierbar ist. Nicht jede Lösung wird alle glücklich machen. Der eigentliche Erfolg misst sich für sie daran, dass der Kurs stimmt und die Mehrheit ihn am Ende gemeinsam verteidigt – selbst wenn es hakt. Schmidt fühlt sich ein bisschen zurückerinnert an ihre eigenen stürmischen Zeiten im Ministeramt, damals an Merkel‘s Seite: Immer drohten Unheil und Protest, sobald Reformen anstanden. Für die aktuelle Bundesgesundheitsministerin ist das vermutlich ein ziemlich bekanntes Gefühl – fast als sei die Gesundheitspolitik ein niemals endender Drahtseilakt – oder ein Déjà-vu mit Ansage.
Ulla Schmidt plädiert mit Nachdruck für die jüngsten Einsparungen im deutschen Gesundheitssystem. Ihr Fokus: Arztvergütung deckeln und verpflichtende Zweitmeinung als Check gegen unnötige Eingriffe. Die Reformen treffen wie gewohnt auf Widerstände aus allen Richtungen; Schmidt ruft dazu auf, trotz lautstarker Proteste pragmatisch und mehrheitsfähig zu entscheiden. In aktuellen Debatten um die Reformen stehen weiterhin Haushaltslöcher und Finanzierungslücken der gesetzlichen Krankenkassen im Mittelpunkt. Laut Süddeutscher Zeitung warnen Experten, dass ohne weitere Reformen Beitragserhöhungen oder Leistungskürzungen drohen könnten. Außerdem werden auf europäischer Ebene ähnliche Sparzwänge laut, etwa im Vergleich zu den Gesundheitssystemen anderer Länder, die mit Sparmaßnahmen experimentieren, dabei aber massive Versorgungsunterschiede feststellen.
