Die jüngste US-Ankündigung, sich in Sachen Nato militärisch zurückzuziehen, ist – wenig überraschend, aber doch beunruhigend – ein Weckruf an Berlin und ganz Europa. Thomas Röwekamp (CDU), Vorsitzender des Bundestags-Verteidigungsausschusses, sprach im "Spiegel" von einer neuen Verantwortung, die Deutschland jetzt (mal wieder?) zufällt. Röwekamp fordert nicht nur das Ausgeben zusätzlicher Milliarden, sondern eine langfristige Strategie, die genau festhält, mit welchem Einkauf welche Lücke gestopft werden soll. Pistorius, der Minister mit dem wohl undankbarsten Aufgabenpaket zurzeit, bekommt damit vom Regierungspartner ordentlich Druck.
Der Auslöser: Laut "Spiegel" will das Pentagon sich im Rahmen des künftigen Nato Force Models aus etlichen Zusagen zurückziehen. Der Verantwortliche, Alexander Velez-Green, informierte andere Nato-Staaten persönlich – künftig will Washington demnach deutlich weniger Schlüsselmilitärfähigkeiten bereitstellen. Klar, dass da die Alarmglocken schrillen. In der aktuellen Bundeshauptstadt-Runde wird nun beraten, wie man damit umgehen solle. Röwekamp spricht von einem nachprüfbaren Zeitplan für Beschaffung und Fähigkeitsaufbau, statt wie bisher Stückwerk. Die letzten Bundeswehr-Reformpapiere machen bereits klar, was gebraucht wird – jetzt müsse man wirklich, überraschenderweise, auch liefern.
Auch Thomas Erndl (CSU), ebenfalls Verteidigungsexperte der Union, schlägt in dieselbe Kerbe: Die Bundeswehr solle schleunigst einsatz- und abschreckungsfähiger werden. Das bedeute, im Klartext, viel schnellere Beschaffung und einen echten Zuwachs an Fähigkeiten, und zwar nicht nur bei Kleinzeug, sondern eben in strategischen Schlüsselsegmenten. Die Union habe das schon öfter gefordert, aber so ernst wie jetzt dürfte es wohl vorher selten gewesen sein.
Die Union verlangt vom Verteidigungsminister einen schnellen, belastbaren Strategieplan für die Bundeswehr, da die USA künftig weniger militärische Unterstützung für die Nato bieten wollen. Hintergrund ist die Mitteilung des Pentagon, sich aus signifikanten Beiträgen für das "Nato Force Model" zurückzuziehen und damit wichtige Kapazitäten zu kürzen. In Berlin ringt man um Antworten – gefordert sind jetzt schnelle Reformen, eine konsequente Schließung militärischer Fähigkeitslücken und eine deutliche Stärkung der eigenen Verteidigungsbereitschaft.
In aktuellen Berichten wird außerdem deutlich: Die USA straffen ihre internationalen militärischen Engagements und drängen die europäischen Partner, mehr Verantwortung zu übernehmen – was die Nato insgesamt in eine ungewohnte Lage bringt. Experten und Politiker sehen darin, trotz aller Risiken, auch eine Chance für Europas strategische Eigenständigkeit, warnen aber vor Versäumnissen bei Rüstungsprojekten und mangelnder Koordination. Einige Beobachter vergleichen die neue Lage sogar mit der Zeit nach dem Ende des Kalten Krieges, nur dass damals die Illusion von Sicherheit dominierte, heute aber die Unsicherheit der Antrieb ist.
