Voigt: Die AfD – ein scheinbar großer Schatten

Thüringens Regierungschef Mario Voigt (CDU) plädiert für mehr Gelassenheit im Umgang mit der AfD und kritisiert Mutlosigkeit in den eigenen Reihen.

heute 00:04 Uhr | 18 mal gelesen

Mario Voigt hat im Gespräch mit dem 'Stern' kein Blatt vor den Mund genommen: Die AfD sei ein Scheinriese, der seine Wirkung nicht zuletzt dank steter Medienpräsenz entfalte – das wurde besonders betont. Was ihn dabei wirklich umtreibt, ist die Mutlosigkeit, die er bei manchen in seiner Partei wahrnimmt, und die ihn nach eigenen Worten ziemlich nervt. Nach knapp einem Jahr im Amt zieht Voigt eine eigene, durchaus zufriedene Zwischenbilanz. Das Bündnis mit dem BSW bezeichnet er als ausgesprochen belastbar – 'wir regieren bemerkenswert stabil', so seine Einschätzung. Besonders bemerkenswert: Thüringen, einst gern belächelt, habe im Umgang mit schwierigen politischen Verhältnissen einen Erfahrungsvorsprung. Berlin taste sich gerade erst an Situationen mit knappen Mehrheiten heran; in Thüringen sei das längst Alltag. Kompromisse, Verantwortungsbewusstsein, Dranbleiben – so stellt Voigt die Thüringer Regierungsarbeit dar, während in Berlin laut ihm die Stimmung zwischen Koalitionspartnern regelmäßig kippt. An der Bundespolitik und ihren Koalitionsstreitereien lässt Voigt kaum ein gutes Haar. Den häufigen Koalitionsstreit versteht er nicht: Jetzt sei keine Zeit für politische Leerlaufphasen, fordert Voigt, Deutschland brauche spürbare Entscheidungen und weniger langwierige Debatten – besonders mit Blick auf wichtige Themen wie Rentenreformen. 'Irgendwann muss mal Schluss sein mit dem Dauerstreit. Wir haben genug diskutiert, jetzt muss geliefert werden.'

Mario Voigt, CDU-Ministerpräsident in Thüringen, sieht in der AfD trotz ihrer lauten Rhetorik letztlich nur einen Scheinriesen – aufgebläht durch Medien und Unsicherheit in anderen Parteien. Sein Appell: Weniger Panik, mehr Tatkraft und das Bewusstsein, dass Thüringen dank der Zusammenarbeit in der oft schwierigen politischen Landschaft eine besondere Stärke entwickelt habe. Er fordert von der Bundespolitik, endlich in den Modus des Handelns zu wechseln, anstatt sich permanent in Streit zu verlieren und die wichtigen Themen wie die Rentenreform jetzt rasch und entschlossen anzugehen. Nach ergänzender Recherche sind folgende weitere Aspekte zu nennen: Die jüngsten Umfragewerte bestätigen einerseits den Trend, dass die AfD bundesweit zwar starke Zahlen verzeichnet, aber in Ostdeutschland teilweise auf strukturelle Gegenwehr stößt: Viele kleine und mittlere Initiativen arbeiten an der Stärkung demokratischer Strukturen. Laut mehreren aktuellen Berichten bemüht sich die CDU unter Voigt verstärkt, ein eigenes Profil abseits der rechtspopulistischen Rhetorik zu entwickeln – neu ist aber, dass sich die Partei auch stärker mit inhaltlichen Programmen zurückmeldet, etwa beim Thema Wirtschaftsförderung oder Bildung insbesondere im Osten. Die brisante Frage, wie mit der 'Protestpartei'-Stimmung ausgehend von Politikverdrossenheit umzugehen sei, bleibt aber weiterhin kontrovers – gerade in der Koalitionsarbeit auf Bundesebene wird immer wieder die Zögerlichkeit der Politik kritisiert, auch von Stimmen wie Voigt, die auf mehr Tatkraft drängen.

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