Antwort der Bundesregierung auf US-Grönland-Zölle: Stille, aber keine Gleichgültigkeit

Nachdem Donald Trump unverblümt mit neuen Strafzöllen gegen mehrere europäische Länder – darunter Deutschland und Dänemark – gedroht hat, falls Grönland nicht verkauft wird, zeigt sich das Kanzleramt zunächst behutsam – aber keinesfalls teilnahmslos. In Berlin klingt Entsetzen an, auch wenn die Worte bewusst nüchtern bleiben.

heute 19:31 Uhr | 5 mal gelesen

Eigentlich erinnert alles an eine dieser Geschichten, in denen sich politische Realität und Absurdität nur noch mit Mühe voneinander trennen lassen. Der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, äußert sich gewohnt formelhaft – beinahe als würde er einen inneren Seufzer verbergen: "Wir registrieren die Bemerkungen des US-Präsidenten." Nach außen scheint Ruhe zu herrschen, diesseits des Atlantiks. Doch hinter den Kulissen, so wird gemunkelt, sind Telefonleitungen zwischen Berlin, Brüssel und Kopenhagen dicht belegt. Von "engstem Austausch mit den europäischen Partnern" ist die Rede. In der Luft hängt die Frage: Wie ernst ist das alles gemeint? Und falls ja – was wäre dann eine angemessene Reaktion? Niemand will provozieren, aber sich auch nicht erpressen lassen. Donald Trump bestätigte am Samstag den Plan, ab Februar einen zehnprozentigen Zoll auf Produkte aus zahlreichen europäischen Ländern zu verhängen – darunter Deutschland, Norwegen, Schweden, Frankreich, das Vereinigte Königreich, die Niederlande, Dänemark und Finnland. Der Hammer: Zum Sommer soll der Zoll sogar 25 Prozent betragen, "bis zum Durchbruch eines vollständigen Grönland-Deals" – wörtlich. Kommt einem ein bisschen wie ein zäher, politischer Western vor: Wer blinzelt zuerst? Klar, im letzten Satz der Regierungserklärung schwingt leichter Trotz mit: "Wir werden, gemeinsam mit unseren Partnern, zu gegebener Zeit eine angemessene Antwort formulieren." Oder mit anderen Worten: Es ist noch alles offen. Doch während offizielle Stellungnahmen routiniert werden, wirkt das alles wie der Versuch, eine Lawine mit einem Schneeschipper zu stoppen.

Die Bundesregierung agiert in der Debatte um Trumps angedrohte Strafzölle vorerst zurückhaltend, sucht aber eng den Schulterschluss mit anderen EU-Staaten – was nicht zuletzt die fragile Einigkeit Europas auf die Probe stellt. Laut FAZ zweifeln Analysten daran, dass die Drohgebärden gegenüber Europa wirtschaftlich und politisch tatsächlich durchsetzbar sind, zumal auch inneramerikanische Widerstände gegen derartige Zollerhöhungen nicht auszuschließen sind. Aktuelle Stimmen, etwa von der Süddeutschen Zeitung, warnen allerdings, dass die Handelsspannungen zwischen den USA und Europa sich jederzeit verschärfen könnten, insbesondere weil die EU signalisiert hat, im Notfall ebenfalls mit Gegenmaßnahmen zu reagieren. Laut ZEIT wird in Brüssel bereits intensiv darüber beraten, wie eine geeinte und schlagkräftige Antwort auf diese US-Initiative aussehen könnte, um einen Handelskrieg abzuwenden und europäische Interessen zu wahren. Online-Recherchen zufolge, unter anderem bei der taz, ist die Situation auch psychologisch heikel: Es steht nicht nur die wirtschaftliche Stabilität auf dem Spiel, sondern zunehmend auch das politische Klima zwischen den westlichen Partnern, das durch Trumps wiederholte Provokationen erheblich belastet wird. Die scheinbar bizarre Grönland-Frage kristallisiert sich damit als Symbol einer tiefergehenden Vertrauenskrise zwischen den USA und Europa heraus.

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