Wissen Sie, was ich manchmal denke, wenn es um die Grünen geht? Es hängt immer ein bisschen der Hauch der Selbstbespiegelung in der Luft, als ob eine Partei ihren eigenen Kompass nicht mehr so recht wiederfindet. Belit Onay, Hannovers Oberbürgermeister, hat es im "Tagesspiegel" ganz offen angesprochen: Beim anstehenden Parteitag in Hannover müsse es endlich um die Themen gehen, die die Gesellschaft tatsächlich umtreiben. Klingt wie eine Binse, ist aber längst überfällig. Wie oft haben sich die Grünen in Details verloren, die kaum jemanden außerhalb der Blase noch interessieren? Onay kritisiert offen dieses Verzetteln, zum Beispiel angesichts hitzig diskutierter Anträge wie zum Thema Homöopathie – er sagt ganz unverblümt: "Deutschland wartet nicht darauf, dass wir über Homöopathie diskutieren." Wahrscheinlich stimmt das – es gibt drängendere Fragen.
Onay fordert, die Grünen sollten nach der Regierungsphase den Blick darauf richten, wie die Partei sich in der Opposition positionieren will. Wollen sie in dieser Rolle als konstruktiv-kritische Kraft wirken? Oder zerfasern sie weiter in inhaltlichen Dauerdebatten? Dabei bleibt er einer Kernaussage treu: Innovative Ansätze für den Klimaschutz sind unverhandelbar, und in dieser Hinsicht verweisen die Grünen immerhin auf die Passivität der Konkurrenzparteien. Man kann dagegenhalten, dass Opposition nervenaufreibend und verheißungsvoll zugleich sein kann – vorausgesetzt die eigene Agenda bleibt klar. Nur zwischen Stuhlkreisen, ideologischen Scharmützeln und der taumelnden Suche nach dem nächsten Trend bleibt das Ziel schnell aus dem Blick.
Belit Onay, der grüne Oberbürgermeister Hannovers, ruft seine Partei dazu auf, den Bundesparteitag diesmal als echten Anstoß für eine Neuorientierung zu nutzen. Seiner Meinung nach sollten die Grünen aufhören, sich in internen Nischenthemen zu verlieren und sich stattdessen stärker auf die großen gesellschaftlichen Herausforderungen – wie Klimapolitik, soziale Gerechtigkeit oder den Wandel in der Opposition – fokussieren. Laut aktuellen Berichten in mehreren Medien rechnen Beobachter mit einer tiefgreifenden Grundsatzdebatte auf dem Parteitag, verbunden mit der Frage nach dem künftigen Kurs der Partei nach teils drastischen Wahlniederlagen und dem Rückzug einiger Führungspersönlichkeiten. Auch innerparteiliche Kontroversen – etwa über bundesweite Strategien, Koalitionen und das Verhältnis zur Basis – dürften eine große Rolle spielen. Ergänzend ist zu beobachten, dass die Grünen bundesweit auf der Suche nach Profil, Geschlossenheit und neuen Schlagrichtungen sind. Ob dabei der Fokus stärker auf Alltagsproblemen liegt oder weiterhin auf Klima- und Umweltfragen, wird kritischer Punkt und Prüfstein ihrer Oppositionsarbeit.
