Benzinpreise auf Höhenflug: SPD fordert Kontrolle durch Kartellamt

Angesichts steigender Preise an den Zapfsäulen ruft SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf das Bundeskartellamt dazu auf, die Spritpreisentwicklung aufmerksam zu verfolgen. Die aktuelle Lage im Iran verschärft die Situation – Verbraucher dürfen nicht zu Leidtragenden von Konzerngewinnen werden.

heute 01:03 Uhr | 3 mal gelesen

Manchmal erscheint es beinahe, als würden Benzinpreise von der Wetterlage und politischen Windrichtungen gleichermaßen beeinflusst. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf jedenfalls schlägt Alarm: Das Bundeskartellamt müsse jetzt sehr genau hinschauen, ob es beim Preisaufschlag auf Benzin, Gas und Öl mit rechten Dingen zugeht. Insbesondere mit Blick auf die Eskalation im Iran dürften, so seine Worte, Konzerne nicht einfach draufloskassieren und die Verbraucher für globale Krisen zur Kasse bitten – zumindest nicht, falls dahinter Absprachen oder marktbeherrschende Strategien stecken. Zugleich verlangt Klüssendorf von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), dass sie die Belastung der Menschen im Alltag im Auge behält. Keine neuen Hindernisse bitte! Im Gegenteil – Reiche solle prüfen, wie sie die Bevölkerung unterstützen kann, falls die Lage weiter aus dem Ruder läuft. Es bleibt ein flaues Gefühl: Wird wirklich konsequent durchgegriffen, falls nötig? Irgendwie bleibt ein Rest Skepsis – so schnell lösen sich solche Probleme selten in Wohlgefallen auf.

Die Forderung nach einer Überwachung der Ölkonzerne und Preiskontrollen kommt inmitten eines geopolitisch angespannten Klimas, insbesondere wegen der Konflikte im Nahen Osten, die regelmäßig die Ölpreise in die Höhe treiben. Das Bundeskartellamt prüft wiederholt die Marktlage, findet jedoch selten eindeutige Beweise für Preisabsprachen; trotzdem besteht der Verdacht, dass einige große Player besonders in Krisenzeiten ihre Gewinnmargen maximieren. Laut aktuellen Berichten deutscher Leitmedien geraten dadurch nicht nur Privathaushalte, sondern auch kleine Unternehmen unter Druck – parallel wird immer wieder Kritik laut, dass Politik und Behörden oft zu langsam oder zögerlich auf solche Entwicklungen reagieren.

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