Bis zu drei monatliche Abschiebeflüge nach Afghanistan vorgesehen

Ab jetzt könnten monatlich bis zu drei speziell gecharterte Maschinen abheben – mit Ziel Kabul. So steht es, zumindest zwischen den Zeilen der 'Bild am Sonntag', die sich auf recht vertrauliche Gespräche auf unterer Arbeitsebene zwischen dem deutschen Innenministerium und Vertretern der Taliban beruft. Doch nicht nur bei diesen Sonderflügen wird nachgeschärft: Auch auf 'normalen' Linienflügen will man weiter abschieben – quasi bei jeder sich bietenden Gelegenheit. Interessant: Laut Zeitung sitzen aktuell mindestens hundert afghanische Straftäter entweder noch eine Haftstrafe ab oder warten in Abschiebehaft auf die Rückführung. Alexander Dobrindt, derzeitiger Bundesinnenminister (CSU), bleibt beim alten Mantra: Wer Schutz missbraucht, verliert sein Bleiberecht. "Wer sich hier schwer vergeht, soll zurück in sein Heimatland – das schulden wir unserer Gesellschaft", so Dobrindt. Töne, die klar, aber irgendwo auch erwartbar sind. Und dennoch: Ob das alles so reibungslos funktioniert, bleibt abzuwarten. Manche kritisieren ohnehin den Draht zu den Taliban und bemängeln Sicherheitsbedenken – aber diese Stimmen tauchen in der offiziellen Verkündung selten auf.

Die Bundesregierung plant, die Abschiebungen abgelehnter und straffällig gewordener Afghanen stark zu beschleunigen – bis zu drei Charterflüge im Monat sind das neue Ziel. Die Kooperation mit den Taliban zur Durchführung der Rückführungen wird dabei intensiviert. Mindestens hundert Personen gelten derzeit als 'abschiebebereit', wobei Experten kritisieren, dass die aktuelle Lage in Afghanistan weiterhin als äußerst gefährlich eingestuft wird. Besonders angesichts der rapide steigenden Gewaltvorfälle und der prekären Menschenrechtslage mahnen verschiedene Menschenrechtsorganisationen zur Vorsicht. Auch auf EU-Ebene gab es zuletzt rege Debatten, da von einer Normalisierung der Beziehungen zu den Taliban offiziell keine Rede sein kann. Abschiebungen über reguläre Linienverbindungen sollen nach Möglichkeit ebenfalls durchgeführt werden – trotz anhaltender politischer und rechtlicher Unsicherheiten. Die Kritik richtet sich nicht nur gegen das schnelle Tempo, sondern auch gegen die generelle Haltung, dass mit der Taliban-Herrschaft Sicherheit für Rückkehrer bestünde – ein Standpunkt, der von verschiedenen Experten bezweifelt wird.