BSW-Abgeordnete auf Dialog-Mission in Moskau

Irgendwie ist es doch so: Kaum sind Politiker aus SPD und AfD in Russland gewesen, folgen jetzt auch die beiden BSW-Parlamentarier Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich diesem, gelinde gesagt, sperrigen Pfad. Eingeladen haben das Europainstitut der russischen Akademie der Wissenschaften. Zwei Namen, ein Ziel – eine offene Gesprächskultur, angeblich. Wie die Abgeordneten bei ihrer Abreise am Sonntag sagen – recht betont übrigens –, sind Treffen mit Beamten des Präsidialamts, der Duma und zivilgesellschaftlichen Organisationen im Kalender. Interessant, oder? Die beiden winken ab: Es gehe ihnen nicht um parteipolitische Spielchen, sondern um den Austausch, um Verständigung. "Gerade jetzt ist Reden vielleicht das Beste, was einem einfällt – weil Schweigen selten klügere Lösungen herbeiführt", sagen sie. Ein verwunschener Wunsch in turbulenten Zeiten, in denen genau das, die Sprachlosigkeit, offenbar zur Norm zwischen EU und Moskau geworden ist. Dass sie auf eine Wiederbelebung der Kontakte hoffen, hat fast schon etwas von Trotz. Oder Trotzreaktion? Nun, persönlich mag man geteilter Ansicht bleiben – aber dieses Signal wirkt zumindest nicht langweilig. Umso mehr, weil es immer schwieriger wird, zwischen Dialog und Distanz die Balance zu halten.

Die Entscheidung der BSW-Abgeordneten, nach Moskau zu reisen, ist ein bemerkenswerter Schritt inmitten einer weitgehenden Eiszeit zwischen der Europäischen Union und Russland. Ihr Anliegen, den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen und sich für neue diplomatische Wege zu öffnen, sieht auf den ersten Blick nach einer Provokation aus, ist aber auch Ausdruck der Überzeugung, dass Verständigung und Dialog wichtiger denn je sind. Wie unterschiedlich diese Reise eingeordnet wird — von naiv bis mutig — zeigt allerdings, dass der Wunsch nach Austausch keinesfalls Konsens ist. In aktuellen Nachrichten wird das Verhältnis Deutschlands zu Russland weiterhin kritisch diskutiert, insbesondere vor dem Hintergrund der russischen Aggression in der Ukraine, der Sanktionspolitik und der sich zuspitzenden Sicherheitslage in Europa. Während einige Politiker und Medien gerade in solchen Einzelreisen das Risiko politischer Instrumentalisierung durch das Putin-Regime sehen, betonen andere die Notwendigkeit, Gesprächsfenster offenzuhalten, um langfristig Lösungen für den Konflikt zu finden. Außerdem steht die grundsätzliche Frage im Raum, wie viel Dialog in Zeiten internationaler Konfrontation eigentlich möglich oder sogar geboten ist.