CDU und SPD in Rheinland-Pfalz: Nächster Schritt Richtung großer Koalition

Knapp drei Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz stehen CDU und SPD kurz vor offiziellen Koalitionsverhandlungen – erste Sondierungsgespräche sind abgeschlossen, nun soll die Regierungsbildung verhandelt werden.

heute 11:59 Uhr | 3 mal gelesen

Nach zähen, aber offenbar konstruktiven Sondierungsrunden steht fest: Die Christdemokraten um Gordon Schnieder und die Sozialdemokraten unter Alexander Schweitzer in Rheinland-Pfalz wagen den Sprung in Koalitionsverhandlungen. Das teilten beide Seiten am Mittwoch in Mainz mit – und irgendwie klingt es, als atmeten alle Beteiligten ein wenig auf, weil es so kaum Alternativen gibt. Würden die Verhandlungen gelingen, könnte Rheinland-Pfalz zum ersten Mal überhaupt von einer CDU-SPD-Regierung geführt werden. Apropos erste Male: Die CDU konnte sich bei der Wahl mit 31 Prozent – nach langer Durststrecke – gegen die Mitbewerber durchsetzen. Die SPD dagegen rutschte mit nur 25,9 Prozent auf ihr schwächstes Ergebnis im Bundesland ab und hat damit einen bemerkenswerten Dämpfer erhalten. Realistischerweise bleibt da (zumindest aktuell) kein anderes Bündnis übrig, als das große — ob das jetzt Begeisterung oder Pragmatismus ist, bleibt offen. Doch irgendwie erinnern die Gespräche ein wenig an ein älteres Ehepaar, das sich trotz aller Unterschiede wieder zusammensetzt, weil sie wissen: So richtig gut läuft es ohne den anderen auch nicht.

In Rheinland-Pfalz haben CDU und SPD nach abgeschlossenen Sondierungen nun Koalitionsverhandlungen angekündigt – ein Schritt, der angesichts mangelnder Alternativen fast zwangsläufig ist. Die CDU konnte sich erstmals seit Jahrzehnten wieder an die Spitze setzen, während die SPD auf ein historisches Tief abstürzte. Interessanterweise berichten mehrere Medien inzwischen über die Herausforderungen: Bei den Verhandlungen dürfte es um soziale Themen, den Umgang mit der Inflation, Investitionen in die Infrastruktur und die künftige Energiepolitik gehen. Von außen wächst der Druck, schnell stabile Verhältnisse zu schaffen, insbesondere weil populistische Ränder in anderen Bundesländern an Zulauf gewinnen. Zeitgleich spiegeln erste Stimmen wider, dass die Mitglieder der Parteien teils verhalten bis skeptisch dem Bündnis gegenüberstehen, besonders im ländlichen Raum, wo weiterhin Verwurzelung und Traditionsbewusstsein zählen.

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