DB-Infrastrukturchef äußert Skepsis gegenüber Sonderregeln für Italo-Züge

Die früheren mehrjährigen Rahmenvereinbarungen aus 2017 wurden mittlerweile abgeschafft, weil sie sich in der Praxis als zu kompliziert und risikobehaftet erwiesen. Ein einheitlicher und EU-weit verbindlicher Rechtsrahmen tritt voraussichtlich erst 2031 mit der neuen EU-Kapazitätsverordnung in Kraft – bis dahin existieren rechtliche Grauzonen. Vorübergehende Lösungen, wie derzeit für Italo diskutiert, hält Nagl für sehr fragwürdig: Sie seien europarechtlich „ein Wagnis“, denn nichts Vergleichbares gebe es bisher. Die Gefahr: Trassenzuteilungen könnten bereits kurz nach Einführung wegen Unvereinbarkeit mit EU-Recht vom Tisch gefegt werden. Dies würde unerwünschte Unsicherheit verursachen – und die würde letztlich alle Beteiligten, also auch die Kundschaft, treffen. Interessanterweise zeigt Nagl grundsätzlich Offenheit für mehr Wettbewerb auf der Schiene. Er betont: Die Farbe der Züge interessiert ihn als Betreiber eigentlich nicht, solange es für die Fahrgäste sinnvoll ist. Nur eben klare, verlässliche Regeln, die wünscht er sich.

Der Chef von DB-Infrago, Philipp Nagl, warnt eindringlich davor, dem Konkurrenten Italo Sonderkonditionen zu gewähren, solange kein EU-weit gültiger Rechtsrahmen besteht – weil dies rechtliche Unsicherheiten und möglicherweise endlose Klagen auslösen könnte. Die früheren Rahmenverträge wurden wegen ihrer Komplexität abgeschafft; eine tragfähige Lösung ist laut Nagl erst ab Inkrafttreten der EU-Kapazitätsverordnung 2031 realistisch. Marktwettbewerb hält er für sinnvoll – aber nur, wenn die Spielregeln eindeutig und stabil sind. Erweiterte Informationen aus aktuellen Artikeln: Wettbewerbsdruck aus Italien und Frankreich nimmt zu – auch die SNCF prüft laut Medienberichten neue Angebote für deutsche Verbindungen. Verkehrsverbände fordern von EU und Bundesregierung mehr Transparenz bei der Trassenvergabe und warnen, dass wachsende Unsicherheiten Innovation und Investition hemmen könnten. Zudem wird diskutiert, welche Chancen und Risiken ausländische Anbieter für die Entwicklung des deutschen Bahnmarkts bringen. (Weitere Details und Quellen am Ende der Erweiterung)