Friedrich Merz rechtfertigt Ausstieg aus FCAS-Projekt

Friedrich Merz (CDU), Bundeskanzler, hat den Abbruch des deutsch-französisch-spanischen Projekts zur Entwicklung eines Kampfflugzeugs der nächsten Generation verteidigt. 'Macron und ich haben uns diese Entscheidung wirklich nicht leicht gemacht', betonte Merz am Mittwoch auf der ILA in Berlin. Länger rauchte der Kopf, nun ist der Stecker gezogen.

heute 15:03 Uhr | 3 mal gelesen

Über Monate hinweg, so berichtete Merz, hätten sich beide Seiten wiederholt bemüht, die beteiligten Unternehmen zu einer Einigung zu bewegen – stets gefolgt von Rückschlägen. Nach einem zwischenzeitlichen Mediationsprozess landeten er und Macron schließlich bei der Erkenntnis, dass die Industriepartner schlichtweg nicht auf einen gemeinsamen Nenner kamen. Bedauerlich, sicherlich, aber am Ende, so Merz, zähle allein, die Tatsachen anzuerkennen. Am vergangenen Freitag fiel deshalb die Entscheidung: Das ambitionierte Kampfflugzeugvorhaben wird nicht weiterverfolgt. Statt Frust wolle man nach vorn schauen, die Industrie erhalte jetzt 'neue Chancen', seidener Faden also, aber immerhin. Interessant vielleicht: Das eigentlich übergeordnete Konzept, das sogenannte europäische "System der Systeme", bleibt erhalten. Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich in der Verteidigung wird, laut Merz, fortbestehen – irgendwie, irgendwo.

Das Aus des FCAS-Projekts (Future Combat Air System) wird offiziell mit den gescheiterten Verhandlungen zwischen den beteiligten Industrieunternehmen begründet – immer wieder gab es Unstimmigkeiten über Zuständigkeiten, Technologietransfer und die jeweiligen Rollen im Konsortium. Hinter den Kulissen vermuten Beobachter jedoch auch tieferliegende politische Differenzen und Konkurrenzinteressen zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien. Dennoch betonen Politiker wie Merz und Macron den Willen zu weiterer europäischer Zusammenarbeit im Rüstungsbereich, um gegebenenfalls flexibler auf alte wie neue Herausforderungen reagieren zu können. In internationalen Luft- und Raumfahrtforen wird das Aus als herber Rückschlag für die europäische Verteidigungsautonomie gesehen. Zugleich sehen manche Stimmen darin eine Chance für innovativere und agilere Ansätze in zukünftigen Rüstungsprojekten. Aktuelle Pressestimmen (z.B. bei der FAZ und taz) fokussieren auch auf die wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Risiken eines derartigen Scheiterns. Außerdem ist unklar, wie Deutschlands Luftwaffe nun die bestehenden Lücken langfristig schließen wird.

Schlagwort aus diesem Artikel