Manchmal fragt man sich wirklich, ob Scheitern eine Absicht ist oder nur schlechtes Management. Für die Grünen-Chefin Franziska Brantner ist klar: Die Bundesregierung hat bei FCAS gepennt – und das ziemlich offenbar. Anstatt mit Nachdruck zu vermitteln und das widerspenstige Industriekonsortium zur Vernunft (oder einfach zum Arbeiten) zu bewegen, wurde der Schwarze Peter zwischen Berlin und Paris hin- und hergeschoben. Verantwortungsübernahme? Fehlanzeige. Dabei, und das betont Brantner fast schon mit Bitterkeit, ist die deutsche Politik doch dazu da, das große Ganze im Auge zu behalten und Druck auszuüben, wenn sich ein Projekt an festgefahrenen Interessen aufreibt. Was jetzt bleibt, ist keine neue europäische Kampfflugzeug-Generation, sondern, mit etwas Pech, vielleicht ein Flugzeug „made in Europe“, aber mit Antrieb aus den USA – also ein sicherheitspolitischer Offenbarungseid. In Zeiten, in denen Europa sich eigentlich enger zusammenschließen sollte, ist das wirklich ein fatales Signal. Unterm Strich: Führungsschwäche an allen Ecken, zögerliches Handeln und die Erkenntnis, dass industriepolitische Machtspielchen am Ende alle teuer zu stehen kommen.
Die Diskussion rund um das deutsch-französische Kampfflugzeug-Projekt FCAS (Future Combat Air System) hat weiterhin hohe Wellen geschlagen. Franziska Brantner, bei den Grünen federführend für Wirtschafts- und Industriepolitik, bemängelte besonders laut die mangelnde Durchsetzungskraft der Bundesregierung gegenüber den beteiligten Rüstungskonzernen Airbus und Dassault. Tatsächlich gilt FCAS aktuell als Paradebeispiel für ein stockendes Großprojekt in der europäischen Verteidigungskooperation: Technische Streitpunkte und die Verteilung von Industrieanteilen führen immer wieder zu Blockaden. Hinzu kommt, dass mit dem Ukraine-Krieg und der verstärkten Bedrohungslage in Europa die Erwartungen an eine europäische Rüstungszusammenarbeit enorm gestiegen sind. Neue Berichte heben hervor, dass durch fehlende Einigkeit der beteiligten Partner nicht nur das Projekt selbst, sondern auch die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der EU Schaden nimmt (vgl. aktuelle Analysen auf taz und spiegel.de). Einig sind sich Beobachter darin, dass die Zeit drängt – der politische Druck, endlich Ergebnisse zu liefern, wächst täglich.
