Grüne und CDU kommen sich in Baden-Württemberg überraschend näher

Nach langen Gesprächen scheinen Grüne und CDU in Baden-Württemberg endlich eine Einigung gefunden zu haben – der Weg für Koalitionsverhandlungen ist damit offen.

heute 09:59 Uhr | 5 mal gelesen

Manchmal fühlt es sich an, als ob sich Politik vor allem durch ihre Zähigkeit auszeichnet: nächtelange Beratungen, verhakte Positionen, dann – plötzlich – blitzt ein Durchbruch am Horizont auf. Wie der SWR berichtet, haben sich in den frühen Stunden des Dienstags Cem Özdemir für die Grünen und Manuel Hagel für die CDU auf einen Kompromiss verständigen können. Die formellen Sondierungen sind damit quasi durch, eine große Hürde ist genommen. Kurios: Beide Parteien stellen im Landtag gleich viele Abgeordnete, das sorgt im Hintergrund für eine leicht nervöse Grundstimmung. Nach der Wahl im März, die für die Grünen knapp vor der CDU endete, war eigentlich klar, dass Özdemir das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen müsste – doch so einfach rollen sich die Teppiche der Macht selten aus. Die eigentlichen Koalitionsverhandlungen stehen erst noch bevor, sie dürften angesichts der Kräfteverhältnisse und der immerhin nicht gerade kleinen Programm-Unterschiede weiterhin einiges an Nerven fordern. Politisches Feilschen als Kunstform – langweilig wird das ganz sicher nicht.

Die Sondierungsgespräche zwischen Grünen und CDU in Baden-Württemberg sind nach über einem Monat intensiven Ringens auf einen Kompromiss hinausgelaufen, was Koalitionsgespräche nun ermöglicht. Der beinahe exakte Patt im Landtag – beide Parteien verfügen über die gleiche Anzahl an Sitzen – sorgt nicht nur für Gleichgewicht, sondern auch für Brisanz und zwingt beide Seiten zum Umdenken: Ohne echte Kooperation läuft hier nichts. Zur Einordnung: Auch in anderen Bundesländern wird derzeit viel über neue politische Bündnisse diskutiert; Baden-Württemberg aber steht mit seinem Kopf-an-Kopf-Rennen beispielhaft für die zunehmende Fragmentierung und Komplexität der deutschen Parteienlandschaft. Laut neueren Berichten gibt es aus den Kreisen beider Parteien echte Bewegung, der Tonfall ist entspannt-offener als noch vor einer Woche – vielleicht ein kleiner Hoffnungsschimmer für konstruktive Politik in schwerer Zeit.

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