Eigentlich sollte es selbstverständlich sein, dass die Zivilbevölkerung in Kriegen geschützt ist – so besagen es zumindest die Genfer Konventionen. Aber Mirjana Spoljaric vom Roten Kreuz beobachtet eine gefährliche Entwicklung: In etlichen Regionen, vor allem im Nahen Osten, werden die Regeln des Kriegsrechts immer häufiger ignoriert. Viele Konflikte, so ihr Eindruck, laufen inzwischen darauf hinaus, dass Zivilisten statt Kämpfer ins Visier geraten. „Das Risiko, dass Kriege zu reinen Stellvertreterkämpfen auf dem Rücken der Bevölkerung verkommen, ist enorm“, sagt sie. Angriffe wie jene auf den Iran, aber auch das Vorgehen Israels im Libanon, Vergleiche zur russischen Invasion in der Ukraine drängen sich auf – das zivile Leben wird bestenfalls zur Nebensache, schlimmstenfalls zum Druckmittel oder gar Kriegsziel. Spoljaric spricht davon, dass die Existenzgrundlagen ganzer Bevölkerungen absichtlich zerstört werden, sei es in Gaza, Sudan, der Ukraine oder aktuell im Süden des Libanon.
Das eigentliche Problem? Das Völkerrecht ist nur so stark wie sein tatsächlicher Vollzug. Ohne wirksame Kontrollen, ausreichend ausgestattete Gerichte und durchdachte Ausbildung der Streitkräfte bleiben die Genfer Konventionen ein stumpfes Schwert. Und solange sich Staaten in erster Linie militärisch auf einen Konflikt vorbereiten, bleiben es immer die Zivilisten, die den Preis zahlen. Manchmal fragt man sich, ob das Bekenntnis zum Recht nicht längst brüchig geworden ist – oder ob eine Rückbesinnung noch möglich ist.
Mirjana Spoljaric, Präsidentin des IKRK, sieht das humanitäre Völkerrecht weltweit gefährdet, insbesondere durch wiederholte Verstöße im Nahen Osten und anderswo. Sie warnt davor, dass gezielte Angriffe auf zivile Infrastrukturen und Bewohner zu einer schleichenden Normalisierung werden und das Kernziel des Völkerrechts – den Schutz Unbeteiligter – aushöhlen. Internationale Nachrichtenseiten wie The Guardian, Tagesschau und Deutsche Welle berichten aktuell von einer wachsenden Zahl von Kriegsverbrechensermittlungen, einer dramatischen Verschlechterung der Lage Zivilisten im Gazastreifen sowie kontroversen Debatten über die Wirksamkeit internationaler Tribunale. Die technischen Mittel und das Bewusstsein für Kriegsverbrechen wachsen zwar, doch politische Hürden und fehlender Wille der Staaten bleiben die zentralen Hindernisse für echte Veränderungen – eine Entwicklung, die Fragen nach der Zukunft des Völkerrechts aufwirft.
