Jede Konferenz hat ihre eigenen Rituale. Bei der diesjährigen Innenministerrunde in Hamburg, der 225. ihrer Art, lag jedoch spürbar was in der Luft: Unsicherheit, vielleicht auch ein Hauch von Alarmismus – und ein neues Selbstverständnis im Umgang mit Krisen. Die Innenminister, derzeit irgendwie zwischen Pandemie-Erfahrung und russischen Drohkulissen, haben Nägel mit Köpfen gemacht. Verteidigungsministerium und Bundeswehr rücken künftig enger an die Runde der Länderchefs, um gemeinsam die zivile Verteidigungsfähigkeit auszubauen.
Das klingt erstmal technisch: Verteidigungsstaatssekretäre auf der IMK-Leitungsebene, dicke Fahrpläne für Notlagen – aber dahinter steckt mehr. Denn die Minister räumen ein, dass der geplante Pakt für den Bevölkerungsschutz (10,2 Mrd. Euro bis 2029) allein vermutlich nicht reicht. Es sind weitere Investitionen nötig. Und, man glaubt es kaum: Sogar der Schulunterricht soll sich ändern. Mehr Krisenvorsorge für Schüler – vielleicht gibt es ja bald Notfallkunde als Pflichtfach.
Für einen ungewöhnlichen Farbtupfer sorgte Verteidigungsminister Pistorius, der erstmals selbst in der IMK saß und forderte, Deutschlands „Fähigkeit zur Abschreckung und Verteidigung“ merklich zu stärken. Parallel dazu ging das Gemeinsame Zentrum für die Abwehr hybrider Bedrohungen (GAZ Hybrid) an den Start. Klingt sperrig, zeigt aber, dass Bund und Länder mehr wollen als nur Brandschutzübungen. Abseits dieser Themen beschäftigte die Minister noch die Migrationspolitik, organisierte Kriminalität, Sozialbetrug und Fußballstadionsicherheit. Oder, um ehrlich zu sein: ein Potpourri aus nahezu allem, was gerade brennt.
Die IMK will künftig die Verteidigungsressorts und die Bundeswehr fester ins Boot holen, um den deutschen Bevölkerungsschutz moderner und widerstandsfähiger aufzustellen. Hintergrund dafür ist nicht nur das gestiegene Bewusstsein für Sicherheitsbedrohungen – Stichwort Ukraine-Krieg und hybride Gefahren –, sondern auch die Erkenntnis, dass bislang zu wenig Geld und strukturelle Verzahnung vorhanden waren. Nach neuesten Medienberichten werden seit 2024 immer häufiger gemeinsame Übungen abgehalten, und das neue Zentrum für Abwehr hybrider Angriffe (GAZ Hybrid) wurde bereits personell erheblich verstärkt. Aus der Presse ist zudem zu erfahren, dass sich mehrere Bundesländer mehr Kompetenzen bei der Zivilschutzplanung wünschen, während sich auf Bundesebene die Diskussion um die Finanzierung zuspitzt. Außerdem steigt mit solchen Maßnahmen der Druck auf Schulen, Prävention endlich ernst zu nehmen. Kritische Stimmen argumentieren, dass diese Pläne überfällig sind, befürchten aber – nicht zu Unrecht – eine Verzögerung durch politische Streitigkeiten und langwierige Abstimmungsprozesse.
