Klingbeil und Bas wollen nach SPD-Wahlpleite Vorsitz behalten

Nach dem mäßigen Abschneiden der SPD bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz signalisieren die Parteichefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas Standfestigkeit: Sie haben kein Interesse an einem Rückzug – zumindest im Moment.

heute 11:59 Uhr | 4 mal gelesen

„Ich bin ehrlich dankbar dafür, wie klar und streitbar wir uns ausgetauscht haben“, so Klingbeil nach der Parteipräsidiumssitzung im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Dass nach so einem Ergebnis über Köpfe gesprochen wird, sei verständlich – „aber wir können jetzt nicht ausgerechnet in der Krise alles auf den Kopf stellen und in politischen Selbstbeschäftigungsmodus verfallen.“ Überhaupt, so ein personeller Schleudergang sorgt doch für mehr Verunsicherung als für Klarheit, oder? Auch Bärbel Bas sieht das so: „Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von uns jetzt Haltung, keine Selbstzerfleischung. Mitten in so einer Zeit zählt eine stabile Regierung.“ Die einhellige Stimmung im Führungsgremium: Diskutieren, ja – aber vorrangig über politische Inhalte und die Ausrichtung, nicht über die Besetzung von Ämtern. „Wochenlanges Personalgerangel“, so Bas trocken, „bringt das Land nicht weiter.“

Die beiden SPD-Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas haben nach der jungen Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz deutlich gemacht, dass sie im Amt bleiben möchten. Beide betonen, es sei zwar normal, über Personalfragen nachzudenken, aber ein Wechsel an der Spitze würde derzeit eher zu Instabilität als zu Lösungen führen. Stattdessen fordern sie, sich jetzt mit ganzer Kraft auf inhaltliche Debatten und die Weiterentwicklung der Regierungsarbeit zu konzentrieren, um Vertrauen zurückzugewinnen – und nicht in die Falle parteiinterner Machtspiele zu tappen. Neuere Recherchen zeigen zudem, dass es in mehreren Medien Einschätzungen gibt, nach denen insbesondere die Unzufriedenheit mit der Ampelkoalition auf Bundesebene und speziell deren Streitigkeiten – etwa rund um Haushalt, Migration und Klima – auch auf die Landesergebnisse abfärbt. Immer lauter werden parteiintern und im politischen Berlin Stimmen, die grundlegende Kursanpassungen fordern; doch einen radikalen Schnitt an der Spitze unterstützen aktuell die wenigsten, weil sie einen weiteren Vertrauens- und Bedeutungsverlust fürchten. Entscheidend für die nächsten Wochen ist, ob die SPD es schafft, wieder politisch die Initiative zu übernehmen und schlüssige Antworten auf die sozialen Krisen im Land zu geben.

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