„Es kann doch nicht sein, dass immer mehr Menschen von ihrem Gehalt kaum noch über die Runden kommen – da muss die SPD jetzt liefern: echte Reformen, die bei den kleinen und mittleren Einkommen hängen bleiben“, so Steffen Krach im Gespräch mit dem Tagesspiegel. Krach sieht ein wachsendes Gefühl von Ungerechtigkeit im Land, das nicht zuletzt durch die CDU weiter befeuert werde. Immer nur zu meckern reicht laut Krach aber nicht: Jetzt sei es an der Zeit, mit klaren Lösungen voranzugehen. Ein besonders zugespitztes Beispiel: Die Diskussion um die enormen Spritpreise, die aktuell wegen des Iran-Kriegs durch die Nachrichten geistern. Den Porschefahrern – so Krach, vielleicht ein bisschen zugespitzt formuliert –, sei es letztlich ziemlich egal, wie teuer der Sprit ist. Doch wer auf seinen alten Polo angewiesen ist und den Cent zweimal umdrehen muss, für den ist jeder Cent mehr spürbar. Die SPD müsse, so seine fast launige Forderung, künftig die Lobby der Polofahrer werden, nicht der Privilegierten. Ölunternehmen, die in Kriegszeiten Extra-Profite einstreichen, müssten durch eine Übergewinnsteuer in die Schranken gewiesen werden. Wer mehrfach auffalle, bei dem sei notfalls auch der Lizenzentzug auf den Tisch zu legen. Gleichzeitig verweist Krach auf den aktuellen SPD-Vorschlag zur Reform der Erbschaftssteuer: Der will insbesondere kleine und mittlere Erbschaften entlasten und gezielt große Vermögen verstärkt besteuern, die bislang oft am Fiskus vorbeigehen. Für Krach ein richtiger Schritt in Richtung mehr Fairness.
Steffen Krach verlangt in Reaktion auf das SPD-Debakel mehr messbare Entlastung für Normal- und Geringverdienende – das aktuelle Klima sozialer Unzufriedenheit sei gefährlich und verlange deutliche Antworten. Die Übergewinnsteuer für Ölkonzerne in Kriegszeiten ist eine seiner Ideen; ausgerechnet eine Partei wie die SPD dürfe nicht länger zögern, sondern müsse entschlossen an Lösungen arbeiten, die echten gesellschaftlichen Zusammenhalt stiften. Darüber hinaus forciert die SPD mit reformierten Erbschaftsregeln eine Steuerpolitik, die weniger auf Symbolpolitik, sondern mehr auf spürbare Entlastungen für die breite Bevölkerung setzt.
Erweiterte aktuelle Recherche ergibt: Die Sozialdemokraten debattieren bundesweit darüber, wie sie ihr Profil als 'Kümmerer-Partei' glaubwürdig zurückgewinnen können – dabei geht es nicht nur um Steuern, sondern auch um Wohn- und Energiepolitik. Laut SZ-Dossiers plant die SPD im Bundestag konkrete Schritte hin zu einer gerechteren Energiepreisgestaltung, insbesondere durch gezielte Entlastungspakete für Familien und Niedrigverdiener. Die aktuelle Empörung über Kriegsprofite und Forderungen nach Übergewinnsteuer werden auch von Gewerkschaften und Sozialverbänden – etwa im DGB oder bei der Caritas – unterstützt, die Regierung wiederum prüft parallel Eingriffe in die Lizenzvergabe bei wiederholt auffälligen Konzernen.
