Nina Warken, Bundesgesundheitsministerin, hat am Donnerstag die erzielte Einigung bestätigt. "Nach den langen Debatten und nicht immer einfachen Abstimmungen können wir jetzt ernsthaft in die Umsetzung gehen", sagte sie der 'Rheinischen Post'. Besonders betonte Warken, dass die Einbindung der Länder in letzter Zeit entscheidend für die Konsensfindung war – ein Punkt, der zu Beginn der Gespräche durchaus kontrovers diskutiert worden war.
Das Ergebnis? Laut Warken steht nun ein Kompromiss, hinter dem die Koalitionsfraktionen stehen und der als Startschuss für Reformen in der deutschen Krankenhauslandschaft gilt. Ziel bleibt: Mehr Spezialisierung, eine Konzentration von Ressourcen und – was alle hoffen – eine bessere Qualität in der Behandlung. Warken unterstrich aber auch die andere Seite: Die Patienten, gerade in kleineren Städten oder auf dem Land, erwarten berechtigterweise weiterhin schnelle Hilfe bei Notfällen und eine grundlegende medizinische Versorgung. "Dafür haben wir jetzt endlich die Basis gelegt", resümierte die Ministerin. Nicht alles ist damit gelöst, aber es klingt zumindest nach Aufbruch.
Mit dem Kompromiss zwischen Bund und Ländern ist die Grundsatzentscheidung für die Krankenhausreform gefallen. Künftig sollen mehr Kliniken spezialisiert arbeiten, während gleichzeitig die notwendige Grund- und Notfallversorgung, auch in ländlichen Gebieten, gesichert werden soll.
Laut neuen Berichten stehen vor allem die geplanten Level (Stufungen der Krankenhäuser nach Leistungsangebot) im Fokus, um gezielt Ressourcen zu bündeln und Überversorgung abzubauen – auch mit Blick auf den steigenden Fachkräftemangel. Weitere Konflikte, etwa um die Finanzierung und die konkrete Umsetzung vor Ort, laufen jedoch noch; insbesondere kleinere Häuser sehen sich durch die Pläne teils existenziell bedroht. Laut einem aktuellen Artikel von die Zeit werden nun Gesetzesentwürfe vorbereitet, die bereits im Sommer ins Parlament eingebracht werden sollen, doch es bleibt abzuwarten, wie die Kommunen und Kliniken letztlich reagieren werden. Der Deutsche Städtetag forderte zuletzt erneut zusätzliche finanzielle Hilfen für betroffene Standorte.
