Am Dienstag wurde zwischen Verteidigungsminister Boris Pistorius und seinem ukrainischen Kollegen Mychajlo Fedorow im Kanzleramt eine Absichtserklärung unterzeichnet – recht förmlich, aber mit ziemlich weitreichenden Folgen. Kanzler Friedrich Merz ließ keinen Zweifel an seiner Einschätzung: Seiner Meinung nach läutet diese Zusammenarbeit ein neues Level ein. Europa sei, so Merz, durch die neue Partnerschaft mit der Ukraine unabhängiger und handlungsfähiger beim Aufbau komplexer digitaler Verteidigungssysteme. Über die reine Datenteilung hinaus werden regelmäßige Treffen auf höchster militärischer Ebene vereinbart, genauso wie eine engere Kooperation in der Entwicklung zukünftiger Sicherheitstechnologien. Auffällig: Die Hoffnung schwingt mit, dass solche Allianzen Europa technologiepolitisch ein Stück weit emanzipieren. Ach ja, ein bisschen Aufbruchsstimmung war offenbar auch dabei—das bleibt spannend.
Deutschland und die Ukraine schmieden ein neues Rüstungsbündnis, das sich vor allem auf den Austausch digitaler Gefechtsdaten konzentriert – eine Premiere, in diesem Umfang. Ziel ist nicht nur, sich gegenseitig auf dem aktuellen Stand moderner Technologien zu halten, sondern europäische Verteidigung unabhängiger von Drittstaaten und robust gegenüber äußeren Bedrohungen zu machen. Nach Recherchen wurde die Partnerschaft bereits in ukrainischen wie deutschen Fachkreisen kritisch und zugleich hoffnungsvoll aufgenommen, da sie Chancen auf Innovation, aber auch Herausforderungen z.B. beim Datenschutz birgt. In Kiew sieht man darin ohnehin einen Schritt Richtung NATO-Standards; in Berlin schwingt leise die Hoffnung auf eine 'europäische Verteidigungsidentität' mit.
