Manchmal ist es ein bisschen wie bei alten Freunden, die sich nach Jahren wiedersehen: Man erkennt einander, merkt aber, dass vieles sich verändert hat. Genauso kam es mir vor, als ich von den Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und der Ukraine hörte – die ersten seit mehr als zwei Jahrzehnten. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigte sich betont zukunftsorientiert: Beide Länder hätten sich darauf geeinigt, künftig noch stärker zusammenzuarbeiten – auf strategischer Ebene, wie er sagte. Nicht nur militärisch, auch politisch und wirtschaftlich wolle man enger zusammenrücken.
'Es geht nicht nur um Hilfe, sondern um gemeinsames Lernen und Investieren', betonte Merz. Man wünsche sich eine souveräne, demokratische Ukraine als echten Partner für ein Europa, das sicher und freier werden soll. Ein hübscher Gedanke – auch wenn ich mich frage, wie schnell und selbstverständlich so eine Partnerschaft tatsächlich wachsen kann.
Laut Kanzleramt soll unter anderem die ukrainische Luftverteidigung unterstützt werden, es gehe um weitreichende Waffen, Drohnen, Artilleriemunition – man klingt hier merklich nüchtern und doch entschlossen. Interessanter Nebenaspekt: Merz hob hervor, dass Europas Armeen bislang kaum tatsächliche Kampferfahrung hätten – die Ukraine hingegen schon.
Abseits vom Feld der Rüstung arbeiten beide Länder nun auch an digitaler Kooperation, technologischem Wissensaustausch und der Modernisierung von Staat und Verwaltung miteinander. Sogar ein Wiederaufbauabkommen für die Industrie steht auf dem neuen Zettel – neben Kooperationen zu Landwirtschaft, Wasserstoff und den politisch so heiklen Rohstoffen. Das klingt alles mächtig, beinah ein bisschen, als würde man gemeinsam ein großes Haus renovieren anstatt bloß auf die Einfahrt zu schauen. Und ist es nicht genau das, was Europa aktuell braucht – mehr Mut zum gemeinsamen Gestalten, statt immer nur Sorgen um Fenster und Türen?
Am Dienstag haben Deutschland und die Ukraine beschlossen, ihre politische, wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit stark auszubauen und auf eine neue Stufe zu heben. Dazu zählt die Lieferung von Waffen und Munition, die Unterstützung im Bereich der Digitalisierung und gemeinsame Anstrengungen beim industriellen Wiederaufbau, unter anderem in der Landwirtschaft, bei Wasserstoff-Technologien und kritischen Rohstoffen. Dies soll nicht nur der Ukraine, sondern auch Deutschlands und Europas Sicherheit und Wohlstand zugutekommen. In aktuellen Presseberichten wird betont, wie wichtig die schnelle Umsetzung dieser Pläne angesichts des anhaltenden Kriegs in der Ukraine ist; außerdem wird thematisiert, dass die deutsche Unterstützung für die Ukraine sowohl humanitäre als auch wirtschaftliche Ziele verfolgt – und dass sich Deutschland mit Blick auf Russland als besonders verlässlicher Partner der Ukraine positionieren will. Weiterhin zeigen Expert:innen in aktuellen Analysen Unterschiede in den Prioritäten innerhalb der deutschen Politik und zwischen EU-Staaten, während zeitgleich von ukrainischer Seite zunehmend konkrete Erwartungen an weitere Hilfen geäußert werden.
