Laut Informationen aus dem Kanzleramt nahm Merz am Samstag direkten Kontakt zu Präsident Macron (Frankreich), Premierminister Starmer (Großbritannien), Israels Regierungschef Netanjahu und weiteren politischen Partnern in Nahost auf. Merz machte deutlich, dass das Regime in Teheran systematische Repression gegen eigene Bürger verhängt und unabhängige Proteste mit Härte unterdrückt hat – obwohl die Demonstrierenden lediglich grundlegende Freiheiten einfordern. Zudem warf er der iranischen Regierung vor, internationale Warnungen rund um ihr Kernwaffen- und Raketenvorhaben zu ignorieren, und hob hervor, wie sehr dadurch weltweit Unsicherheit forciert werde. Besonders pikant: Die USA bemühte sich jüngst um einen diplomatischen Ausweg und verhandelte mit dem Iran in Oman und der Schweiz – ergebnislos. Das Mullah-Regime weigerte sich, dem Raketenprogramm Grenzen zu setzen oder die Waffenpolitik generell zu entschärfen. Klarstellung von deutscher Seite: Berlin war an den jüngsten militärischen Operationen nicht direkt beteiligt. Die Bundesregierung fordert die sofortige Beendigung jeglicher Angriffe auf Israel und andere Verbündete und betont, dass sämtliche aggressiven Aktionen und Menschenrechtsverletzungen in Iran aufhören müssen. Zugleich wiederholt sie ihren Appell, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um die fragile Region nicht noch weiter ins Wanken zu bringen. Übrigens: Die Bundesregierung sieht sich weiterhin als Vermittler und Fürsprecher für eine friedliche Lösung.
In einer angespannten Phase nach neuen militärischen Auseinandersetzungen zwischen Iran und Israel hat Bundeskanzler Merz intensive Koordinationsgespräche mit westlichen und regionalen Partnern geführt. Er kritisierte Teherans brutales Vorgehen gegen Proteste sowie die anhaltende Entwicklung von Nuklear- und Raketenprogrammen. Die Bundesregierung forderte erneut eine Rückkehr zu Verhandlungen, um die prekäre Stabilität im Nahen Osten zu sichern. Aktuell überschlagen sich Nachrichten aus der Region: Berichte aus israelischen und iranischen Medien legen nahe, dass die Lage weiter eskaliert, während zahlreiche Staaten ihre diplomatischen Beziehungen neu sortieren. Auf diplomatischem Parkett herrscht teils Ratlosigkeit, weil der Iran international zunehmend isoliert scheint und Israel seine Abwehrmaßnahmen verschärft. Mehrere Analysten warnen davor, dass ein Flächenbrand in der Region kaum noch auszuschließen sei, falls eine politische Lösung ausbleibt.
