Manchmal trifft einen eine Aussage wie ein Sprung ins kalte Wasser: Mark Rutte, neuer Kopf der Nato, findet bei einer Diskussionsrunde der Münchner Sicherheitskonferenz in Berlin am Donnerstag ziemlich klare Worte. Routiniert, aber mit spürbarer Dringlichkeit, macht er deutlich, dass er die Gefahr durch Russland keineswegs als hypothetische Möglichkeit abtut. "Wir sind Russlands nächstes Ziel", wirft Rutte in den Raum – und irgendwie möchte man hoffen, er übertreibt. Doch das Abwarten, das ewige Debattieren: Für Rutte ist das vorbei. Bereits zu Beginn seiner Amtszeit hat er darauf hingewiesen, dass das Szenario, das sich gerade in der Ukraine abspielt, im Ernstfall auch auf Bündnisländer übergreifen kann. Plötzlich scheint ein Begriff wie "Kriegsmentalität" nicht mehr aus der Zeit gefallen. Klar, das Wort tut weh, aber Untätigkeit wäre schlimmer, so Ruttes Subtext. Die letzten Entscheidungen der Nato unterstreichen diesen Kurswechsel, meint er, und der Zeitpunkt für Selbstlob sei ganz sicher nicht jetzt. Vielmehr spüre er eine besorgniserregende Selbstzufriedenheit in den eigenen Reihen. Rutte warnt: Viele verschließen die Augen davor, dass uns die Zeit davonläuft – der luxemburgische Ansatz, Probleme auszusitzen, dürfte sich als fatal erweisen. Deshalb sein Appell: Produktion hochfahren, Verteidigungsausgaben steigern, politische Trägheit abschütteln – "um unsere Art zu leben zu schützen." Dieses Jahr, so Rutte, hätten sich Russlands Aggressivität und Rücksichtslosigkeit noch einmal verschärft, und zwar nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen die Nato selbst. Man muss sich wohl fragen: Geht's wirklich um abstrakte Politik? Oder steht hier einiges auf dem Spiel?
Mark Rutte, seit Kurzem Generalsekretär der Nato, zeichnet ein besorgniserregendes Bild für die Zukunft Europas: Die russische Bedrohung dürfe niemand unterschätzen, und westliche Bündnispartner müssten sich aus ihrer Komfortzone verabschieden. Angriffe und Provokationen könnten, laut Rutte, nicht nur der Ukraine gelten – das 'Nato-Territorium' könnte ebenso ins Visier geraten, wenn der Westen weiterhin eher geneigt ist, zu diskutieren als zu handeln. Aktuelle Entwicklungen zeigen, dass die Spannungen insbesondere durch russische Sabotageakte, Cyberangriffe und Propaganda zunehmen; zudem werden in zahlreichen Artikeln innerhalb der letzten zwei Tage darüber berichtet, wie Europas Staaten hektisch Nachrüstungen und verstärkte Kooperationen innerhalb der Nato anstoßen, um für den Ernstfall vorbereitet zu sein.
