Gemeinnützige Arbeit als Pflicht für Sozialleistungsempfänger? Monika Schnitzer findet: Ja, aber nur dort, wo es wirklich Sinn ergibt. Wer Grundsicherung kassiert und eigentlich lieber schwarz arbeitet, dem könnte eine gemeinnützige Tätigkeitsverpflichtung einen Strich durch die Rechnung machen. Doch Schnitzer warnt gleichermaßen davor, das Instrument unüberlegt auf alle Betroffenen auszurollen: "Wer sich ehrlich um einen regulären Job bemüht, darf durch bürokratische Pflichten wie diese nicht ausgebremst werden." Die Debatte ist nicht ganz neu. Ministerpräsident Sven Schulze (CDU, Sachsen-Anhalt) brachte unlängst die Idee wieder ins Spiel, alle Empfänger staatlicher Leistungen zu einem Sozialdienst zu verpflichten. Sein Argument: Wer vom Staat lebt, solle einen „Ausgleich“ über gemeinnützige Arbeit leisten – unabhängig von Herkunft oder persönlicher Lage. Die Gewerkschaften winken ab und sehen solche Maßnahmen eher als Hindernis denn als Hilfe. Ob Bürgerarbeit als Sprungbrett in den Arbeitsmarkt taugt? Darüber streiten Experten wie politische Lager gleichermaßen. Am Ende bleibt die Frage: Was ist fair – Sanktion oder Förderung?
Monika Schnitzer spricht sich gezielt für eine gemeinnützige Arbeitspflicht gegenüber denjenigen aus, die absichtlich den regulären Arbeitsmarkt meiden und stattdessen schwarzarbeiten. Sie warnt jedoch vor Pauschalisierungen, weil eine generalisierte Verpflichtung auch diejenigen treffen würde, die sich ernsthaft um legale Beschäftigung bemühen – und damit eher schaden könnte als nützen. Neue Entwicklungen: Die Debatte um Arbeitsanreize im Sozialstaat hat sich in den letzten Tagen weiter zugespitzt; einige Stimmen beklagen die vermeintliche 'Zwangsarbeit', während Politik und Wirtschaft darauf pochen, Leistungsbezug an Gegenleistungen zu knüpfen. Laut Berichten von "Die Zeit" und "FAZ" sind viele Arbeitsmarktforscher skeptisch, ob solche Maßnahmen tatsächlich Integration fördern oder die betroffenen Menschen eher stigmatisieren. Auch wird regional unterschiedlich über Sinnhaftigkeit und Umsetzbarkeit diskutiert – Sachsen-Anhalt prescht erneut vor, während andere Bundesländer abwarten oder auf freiwillige Integrationsmodelle setzen.
