Ganz offen gesagt, klingt es fast absurd: Christian Stocker, Österreichs Kanzler, musste sich kürzlich gegen Berichte wehren, wonach Washington – angeblich auf Geheiß Trumps – Einfluss auf europäische Staaten wie Österreich nehmen wolle. In einem Gespräch mit der 'Bild' brachte Stocker es auf den Punkt: 'Österreich trifft seine Entscheidungen selbst.'
Laut 'Defense One' gibt es angeblich eine umfassendere US-Strategie, die vorgibt, Österreich, Polen, Ungarn und Italien zu nutzen, um die EU zu schwächen. Allerdings dementiert das Weiße Haus, dass eine solche Langfassung existiert.
Aus Stockers Kabinett hieß es deutlich, dass man in Wien die US-Strategie zur Kenntnis genommen habe – Einmischung in österreichische Politik werde jedoch strikt abgelehnt und keinesfalls toleriert. Nicht ohne Grund, meint Stocker, bestehe Anlass zur Vorsicht: 'Europa muss seine Sicherheit wieder selbst in die Hand nehmen, Abhängigkeiten abbauen und sich im globalen Wettbewerb besser aufstellen.'
Gerade im Rahmen des 30. Jahrestages des EU-Beitritts Österreichs betonte Stocker, wie stark das Land von Europa profitiert habe und weiter loyal zu dieser Gemeinschaft stehe. 'Österreich bleibt ein konstruktives und verlässliches Mitglied – jetzt vielleicht mehr denn je.' Manche würden sagen: ein klassischer europäischer Reflex, aber einer, den man in Zeiten wie diesen nur begrüßen kann.
Im Zentrum der Debatte steht eine angebliche Strategie der USA, gezielt mit bestimmten EU-Staaten wie Österreich die Einigkeit Europas auszuhebeln – ein Bericht, den das US-Präsidialamt dementiert. Bundeskanzler Stocker reagierte für österreichische Verhältnisse ungewöhnlich markant und wies jede Form von ausländischer Einflussnahme entschieden zurück. Nach jüngsten Medienberichten (etwa in der FAZ und Süddeutschen) wächst in mehreren EU-Staaten das Unbehagen über mögliche geopolitische Machtverschiebungen nach der US-Wahl im November, besonders in Bezug auf eine potenzielle Rückkehr Trumps ins Weiße Haus. Die Bundesregierung in Wien wiederholt das Bekenntnis zu Europa und unterstreicht die Notwendigkeit, wesentlich unabhängiger agieren zu können, sowohl politisch als auch wirtschaftlich und militärisch. Auch außenpolitische Kommentatoren sehen darin einen Wendepunkt in Österreichs Rhetorik und erwarten, dass dieses Thema im EU-Rahmen weiter an Bedeutung gewinnt.
