SPD-Außenpolitiker Ahmetovic signalisiert Offenheit für größere EU-Mission im Persischen Golf

Man spürt förmlich die Spannung, die über der Straße von Hormus liegt – als wäre jede Entscheidung an diesem Nadelöhr gleich weltbewegend. Genau das unterstreicht Adis Ahmetovic, der für die SPD das außenpolitische Sprachrohr gibt, gegenüber der Rheinischen Post. Deeskalation – das ist sein Zauberwort. Erst ruhiger werden, dann die Schifffahrt sichern, alles brav im Rahmen des Völkerrechts. Die aktuelle EU-Mission "Aspides" tue hier schon einiges, meint er, doch müsse man – typisch SPD – jeden weiteren Schritt genau abwägen. Mandat ausdehnen? Vielleicht, aber nur nach gründlicher Risikoanalyse und natürlich im europäischen Schulterschluss. Eigentlich fast ein Paragraf: Ohne ordentliche Abstimmung mit den Partnerländern läuft da gar nichts. Und, Stichwort Demokratie: Der Bundestag soll mitreden, falls ein Schuss mehr Verantwortung für die Bundeswehr nötig ist. Bleibt trotzdem das dicke Abers: Keine Waffenruhe, kein weiteres militärisches Engagement. Die Lage dort ist zu fragil. Vielleicht ein bisschen Hoffnung, aber eben auch eine klare rote Linie.

Ahmetovic bringt zum Ausdruck, dass die Sicherung der Handelswege und vor allem eine Vermeidung weiterer Eskalationen höchste Priorität haben. Er tritt für eine mögliche, allerdings sehr vorsichtige Ausweitung der europäischen Marinepräsenz rund um die strategisch wichtige Straße von Hormus ein, solange diese mit allen Partnern abgestimmt und parlamentarisch legitimiert wird. Dabei bleibt ein deutscher Beitrag strikt an eine Waffenruhe und die stabile Lage in der Region gebunden. Ergänzend lassen aktuelle Medienberichte darauf schließen, dass die angespannte Sicherheitslage nach wie vor zahlreiche Akteure – von Deutschland über die EU bis zum Iran – in Alarmbereitschaft hält: Erst am Montag wurden neue Angriffe auf Handelsschiffe bekannt, worauf EU und Verbündete drängende Beratungen angekündigt haben. Weiterhin diskutieren Politiker, ob die Mandatierung und Ausweitung von "Aspides" dem tatsächlichen Gefahrenniveau angemessen sind und wie europäische Kräfte effektiver zusammenarbeiten können. Besonders betont werden Risiken einer ungewollten Eskalation, weshalb Stimmen aus Regierung und Bundestag ein schrittweises, möglichst abgestimmtes Handeln fordern.