„Die Situation im Iran ist alles andere als entspannt – ehrlich gesagt, sie spitzt sich immer mehr zu“, erklärte Siemtje Möller, die sich bei der SPD-Fraktion um Außen- und Verteidigungsthemen kümmert, im Gespräch mit der FAZ. Sie rechnet damit, dass durch das Ende der Waffenruhe die Gefechte schnell wieder eskalieren könnten.
Das bringt Unsicherheiten auch für die deutschen Truppen, die in Dschibuti bereitstehen. Aus Sicht von Möller sei ein sinnvoller Bundeswehreinsatz für eine Mission in der Hormusstraße damit kaum noch vorstellbar. Die Soldatinnen und Soldaten warteten dort quasi auf unbestimmte Zeit – ohne wirklich zu wissen, ob und wann es losgehen könnte. Ein Zustand, den sie ausdrücklich kritisiert: „Sie verdienen Klarheit. Es ist Zeit, sie wenigstens temporär zurückzuholen.“
Eigentlich hatte die Bundesregierung das Minenjagdboot „Fulda“ sowie das logistische Begleitschiff „Mosel“ in die Golfregion geschickt – als Beitrag zu einer internationalen Aktion gegen gefährliche Seeminen. Das alles stand aber immer unter Vorbehalt: kein Mandat, keine Waffenruhe, keine Zustimmung der Iraner – und sowieso weit entfernt von grünes Licht. Noch etwas, das im Schwebezustand hängt.
US-Präsident Trump hat auf dem vergangenen Nato-Gipfel wieder einmal nachgelegt: Er beklagte sich, die Verbündeten hielten sich bei Militäraktionen gegen den Iran zurück. Auch Boris Pistorius, aktueller Bundesverteidigungsminister, will die Bundeswehr nicht ewig dort warten lassen, wenn der eigentliche Auftrag gar nicht losgeht.
Das bedeutet übrigens nicht, dass Deutschland sich generell verweigern will, so Möller: Sobald halbwegs stabile Verhältnisse und Zustimmung der umliegenden Staaten herrschen, könne die Marine recht zügig erneut ihren Beitrag leisten. Bis dahin, findet sie, sollte man den Soldaten das ungewisse Warten nicht länger zumuten.
Die SPD drängt angesichts der weiter eskalierenden Lage in der Straße von Hormus auf einen zeitnahen Abzug der deutschen Bundeswehrkräfte aus der Region. Vertreterinnen wie Siemtje Möller fordern, dass angesichts der fehlenden Waffenruhe, eines ausstehenden internationalen Mandats und ausbleibender Zustimmung von Anrainerstaaten ein Einsatz aktuell nicht zu verantworten sei. Aktuelle Recherchen zeigen, dass Deutschland international unter Druck steht, sich militärisch einzubringen, während gleichzeitig Stimmen aus der SPD und Teilen der Öffentlichkeit zunehmend eine kritischere Haltung zum Bundeswehreinsatz im Ausland fordern.
Neueste Entwicklungen belegen zudem, dass sich die Sicherheitslage im Persischen Golf im Zuge jüngster Zwischenfälle weiter zuspitzt; auch andere NATO-Partner zeigen Zurückhaltung. Die „Fulda“ und „Mosel“ wurden zwar entsandt, befinden sich aber im Wartemodus. Experten und führende Politiker hinterfragen inzwischen grundsätzlicher, ob militärische Präsenz in einer konfliktreichen Region ohne klare Perspektive überhaupt sinnvoll ist.
