Es ist schon kurios: Da diskutiert man über Klimaziele, und plötzlich steigen die Spritpreise rapide. Miersch, der ja nicht unbedingt für Schnellschüsse bekannt ist, hat sich jedenfalls am Montag im Gespräch mit dem Sender „Welt“ überraschend offen für einen Preisdeckel gezeigt. Seine Worte klangen so: Preisdeckel kämen für ihn grundsätzlich in Frage – sie seien keineswegs ‚vom Tisch‘. Er drückt es noch eindringlicher aus: „Wir müssen für die kommenden Monate einfach gewappnet sein.“ Die politische Lage, etwa mit Blick auf den Iran, bleibt schließlich unverlässlich. Niemand könne voraussagen, wie sich die Situation entwickelt, und Bundesregierung – so Miersch – sollte vorbereitet agieren, statt in Panik. Mit Blick auf Söders Forderung, den Tankrabatt zu verlängern, bleibt Miersch eher skeptisch. Er warnt davor, mit kurzfristigen Maßnahmen wie dem Tankrabatt auf Dauer zu operieren – das berge zu viele Risiken und Kosten. Eine so breit gestreute Förderung könne auf Dauer schlicht niemand stemmen. Interessant ist dabei, dass Miersch trotzdem auf die Wirksamkeit des Rabatts verweist, denn entgegen vieler Kritiker sei er bei den Autofahrern auch tatsächlich angekommen.
Matthias Miersch setzt sich grundsätzlich offen für die Möglichkeit eines staatlichen Preisdeckels auf Treibstoffe ein, falls die Preise anhaltend hoch bleiben. Er verweist auf die anhaltende Unsicherheit in internationalen Konflikten – wie etwa im Iran – und betont die Notwendigkeit, politisch flexibel und vorbereitet zu agieren. Bei pauschalen Maßnahmen wie dem Tankrabatt ist er skeptisch, sieht darin aber durchaus kurzfristig einen Nutzen für Verbraucher. Zusätzlich berichten aktuelle Quellen, dass sich der Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen gegen Preisdeckel ausspricht und stattdessen gezielte Entlastungen für Pendler fordert (Quelle: Spiegel). In der Debatte um die zukünftige Energiepreispolitik werden auch Steueranpassungen diskutiert, wie ein Artikel der Süddeutschen Zeitung berichtet (Quelle: Süddeutsche Zeitung). Zudem betont die Zeit in einem Leitartikel, dass langfristige Lösungen über reine Subventionen hinausgehen und einen Umbau der Infrastruktur sowie mehr Investitionen ins Verkehrsnetz benötigen (Quelle: Zeit).
