SPD-Vize Midyatli rechnet mit Albigs AfD-Idee ab

Mit deutlichen Worten hat Serpil Midyatli im Gespräch mit dem 'Tagesspiegel' auf den Vorstoß von Torsten Albig reagiert. "Albig liegt komplett daneben", stellte die SPD-Politikerin klar. Sie unterstreicht, dass die AfD ihrer Meinung nach eine menschenverachtende und demokratiefeindliche Partei ist. "Als Sozialdemokratin werde ich mich immer und überall gegen die AfD einsetzen." Daher spreche sie sich ausdrücklich dafür aus, die Partei verfassungsrechtlich prüfen zu lassen – ein Verbot der AfD sei aus ihrer Sicht dringend notwendig. Der Hintergrund: Torsten Albig, ehemaliger Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, hatte vorgeschlagen, die SPD solle auch von der AfD geduldete Minderheitsregierungen nicht grundsätzlich ausschließen. Ein Gedanke, der bei Midyatli alles andere als auf Zustimmung trifft.

Serpil Midyatli, derzeit Vizechefin der SPD, distanziert sich scharf von Torsten Albigs Idee, Tolerierungen durch die AfD bei Minderheitsregierungen nicht grundsätzlich auszuschließen. Sie betont in mehreren Interviews ihre grundsätzliche Gegnerschaft zur AfD, die sie als Bedrohung für die Demokratie einstuft. Nach aktuellen Entwicklungen zieht die SPD, wie auch andere Parteien, bei der Debatte um die mögliche Verfassungswidrigkeit der AfD die Option eines Parteiverbots ernsthaft in Betracht, insbesondere im Hinblick auf die stetig wachsenden Wahlumfragen der Partei und neue Berichte über extremistische Bestrebungen in Teilen der AfD. Im Vergleich zu früheren Jahren ist die Debatte um strategisches Vorgehen im Umgang mit der AfD im politischen Berlin neu entfacht worden, wobei Midyatli auf eine konsequente Abgrenzung pocht.

SPD-Vize Midyatli rechnet mit Albigs AfD-Idee ab

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