Stephan Brandner: Wirtschaft insgesamt fördern statt nur Einzelnen Vorteile verschaffen

Stephan Brandner, der als Vize-Bundessprecher für die AfD das Wort ergreift, sieht die milliardenschweren Staatshilfen für große, ohnehin profitstarke Konzerne mehr als kritisch. Seiner Ansicht nach bekommen gerade die Firmen, die sowieso schon Kasse machen, zusätzlich Steuergeld zugeschoben – noch dazu, ohne wirklich nachvollziehbare Information, wohin genau das Geld fließt oder wie es eingesetzt wird. Während Kleinunternehmer in Deutschland nach Luft schnappen und ständig von neuen Auflagen oder Abgaben ausgebremst werden, erleben einige DAX-Giganten einen Geldregen aus Berlin. Brandner macht deutlich: Anstatt Unsummen an wenige Großunternehmen zu vergeben, wäre es langfristig besser, die gesamte Wirtschaft zu entlasten – etwa, indem man den Steuerdruck verringert oder den bürokratischen Dschungel lichtet. "Die wirklich breite wirtschaftliche Stärke kommt nicht von einigen Riesen allein, sondern von den vielen kleinen und mittleren Unternehmen, die viel zu selten gefördert werden", betont Brandner. Was nützen Fördergelder, wenn sie an den finanzkräftigen Playern kleben bleiben – und der Mittelstand mit leeren Händen dasteht? Persönlich gefragt: Muss Förderung immer gleich Subvention bedeuten, oder wäre eine allgemein unternehmensfreundliche Politik am Ende nicht vielleicht gerechter für alle Akteure?

Immer mehr staatliche Fördergelder fließen in die Taschen großer börsennotierter Unternehmen, mit künftig weiter steigenden Beträgen – vor allem für Branchenriesen wie Infineon, RWE, Thyssenkrupp und Salzgitter. Kritiker wie Stephan Brandner argumentieren, dass diese Praxis die ökonomische Schieflage verstärkt, weil sie insbesondere kleine und mittlere Betriebe benachteiligt, die oft besonders unter komplexen Vorschriften und hohen Abgaben leiden. Neueste Berichte etwa auf Spiegel Online und FAZ bestätigen: Während die Großen sich großzügige Zuschüsse sichern, warten viele Mittelständler und innovative Start-ups weiterhin auf faire Rahmenbedingungen oder transparente Förderansätze. Auch wurde zuletzt in Medien diskutiert, wie wenig nachvollziehbar gesetzte Kriterien und die mangelnde Transparenz bei diesen Förderströmen sind. Die Debatte gewinnt vor dem Hintergrund der aktuellen wirtschaftlichen Unsicherheiten und Haushaltsknappheiten an Dynamik. Während Unternehmen wie Infineon teures Wachstum einkaufen, dürften – laut Experten – viele Arbeitsplätze und Innovationen vor allem im Mittelstand gefährdet bleiben. Noch dazu rufen Stimmen wie die der AfD nach radikal anderen Ansätzen in der Bundesförderpolitik, bei der nicht mehr nur einzelne Branchen oder Großkonzerne bevorzugt werden. Kleine und mittlere Unternehmen, der eigentliche Motor der deutschen Wirtschaft, stehen aus dieser Sicht im Schatten – aber geben auch immer öfter zu erkennen, dass sie den bisherigen Kurs für falsch halten.