Strack-Zimmermann: Orbáns Abwahl als Weckruf für Europa

Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP bewertet den politischen Umbruch in Ungarn nicht bloß als nationales Ereignis: Für sie sendet der Machtwechsel eine deutliche Botschaft nach außen.

„Das ist nicht nur eine innenpolitische Wende – es ist ein Signal an die Welt: gegen autoritäre Tendenzen, gegen Einflussnahme aus Moskau und Washington, gegen die Erosion demokratischer Strukturen und gegen alle, die Europa auseinanderdividieren wollen“, äußerte die Verteidigungsausschuss-Vorsitzende gegenüber der Funke Mediengruppe.

Nach Jahren der Isolation unter Viktor Orbán eröffnet sich jetzt laut Strack-Zimmermann die Möglichkeit eines echten Neustarts.

heute 06:59 Uhr | 4 mal gelesen

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, spricht sich dafür aus, dass Ungarn sich wieder zu einem stabilen und verlässlichen Teil der Europäischen Union wandelt. Sie betont, es gebe jetzt fundierte Hoffnung auf einen echten Neuanfang.

Auch der grüne Europaparlamentarier Julian Joswig, der als Wahlbeobachter vor Ort war, sieht im Ergebnis ein wichtiges europäisches Zeichen und erwartet neue Kooperationsformen innerhalb der EU. Seiner Ansicht nach steht das Ergebnis für Aufbruch, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Besonders hebt Joswig die hohe Wahlbeteiligung hervor – vor allem junge Menschen seien mobilisiert worden und hätten der Opposition erstmals seit 16 Jahren realistische Chancen gegen das Orbán-Lager gegeben. Künftig, so Joswig, müsse man über institutionelle Reformen nachdenken und womöglich das Prinzip der EU-Einstimmigkeit überarbeiten.

Der Regierungswechsel in Ungarn gilt aus Sicht führender Europaparlamentarier als Signal für eine Stärkung demokratischer Werte und für ein geeintes Europa. Strack-Zimmermann hofft auf eine Rückkehr Ungarns in den Kreis der vertrauenswürdigen EU-Partner und hebt die Chance auf einen tatsächlichen politischen Umbruch hervor. Julian Joswig sieht besonders in der gesteigerten Wahlbeteiligung – vor allem unter jungen Wählerinnen und Wählern – ein Ermutigungssignal, das die Opposition nach jahrelanger Dominanz von Orbán gestärkt hat, und fordert strukturelle EU-Reformen.

Neuere Berichte zeigen, dass internationale Reaktionen auf den Machtwechsel in Ungarn durchweg verhalten-optimistisch ausfallen: Insbesondere Nachbarländer, aber auch Washington und Brüssel, sprechen von einem Hoffnungsschimmer für mehr Rechtsstaatlichkeit (vgl. Quelle: SPIEGEL). Zudem berichten Medien von ersten diplomatischen Annäherungen zwischen Budapest und der EU-Kommission, wobei finanzielle Unterstützung an demokratische Reformen geknüpft werden könnte (Quelle: ZEIT). Kritische Stimmen warnen jedoch davor, demokratische Rückschläge und nationalistische Tendenzen vorschnell als beendet zu betrachten (vgl. Quelle: FAZ).

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